Die Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Durban und ihre Auswirkungen auf Thüringen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/3679

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich frage mich, wie viele Katastrophen, wie viele extreme Hochwässer, wie viele extreme Stürme es noch braucht, bis die internationale Gemeinschaft endlich wach wird. Wir haben in den vergangenen Jahren sehr, sehr viel Elend erleben müssen durch Extremereignisse, und gerade das war ja das Prognostizierte als erste Auswirkung des Klimawandels, dass die Extremereignisse zunehmen. Die Natur gibt den Prognosen in einer erschreckenden Art und Weise recht. Wenn man sich dann ansieht, was in Durban erreicht wurde, kann man dort wirklich nicht von Erfolg sprechen, da bin ich ganz bei Egon Primas.

Der Klimaschutzfonds ist sicherlich ein positives Ergebnis. Es ist sicher auch ein positives Ergebnis, dass jetzt alle Staaten ab 2015 dabei sein wollen, aber wenn man sich dann am Beispiel Kanadas ansieht, dass Staaten kurz bevor dann die Sanktionen greifen, solche Verträge einfach wieder verlassen, wenn man sich auch am Beispiel der EU ansieht, dass die Kyoto-Protokoll-Vorgaben selbst hier im Musterbereich der internationalen Gemeinschaft noch nicht voll umgesetzt sind entsprechend dem Stand der Zeit, dann muss man sich richtig Sorgen machen, muss man Angst haben wegen des Schneckentempos, das an Maßnahmen zum Klimaschutz vorgelegt wird.

Meine Damen und Herren, der Ausstieg Kanadas aus dem Kyoto-Protokoll ist vom Kanadischen Minister gestern begründet worden, sie müssten den Verkehr einstellen und sie müssten aufhören, ihre Häuser zu heizen, um die Vorgaben Kyotos zur berücksichtigen. Was dieser Minister nicht gesagt hat, ist, dass Kanada zum Beispiel große Energiemengen, große Emissionen freisetzt bei der Gewinnung von Öl aus Teersand. Es ist eine gigantische Umweltschweinerei, die in diesem Zusammenhang läuft. Und wozu? Um den immer größeren Energiehunger dieser Welt zu stillen, um den Treibhausgaseffekt immer weiter anzuheizen. Hätte Kanada hier Einschränkungen beschlossen, hätte es seine Kyoto-Vorgaben aus meiner Sicht sehr gut erfüllen können.

Wir haben, denke ich, nicht mehr allzu viele Chancen. Es wird auch in Zukunft immer wieder Klimasünder geben, die juristische Schlupflöcher, die Durban ausreichend gibt, nutzen werden, um auszusteigen. Ich glaube, die einzige Chance, die wir haben auch ganz konkret hier in Thüringen, ist, vorzuleben, dass es eine gesellschaftliche Entwicklung mit Klimaschutz geben kann. Wenn wir der internationalen Gemeinschaft ein Beispiel geben, wie es funktionieren kann, dass man Ressourcen schont, dass man CO2-Ausstoß ganz massiv herunterfährt, dann wird es genügend Länder geben, die uns nacheifern. Dazu hat Frau Schubert vorhin einige Bereiche genannt, wo Thüringen noch Nachholbedarf hat. Gerade im Verkehrsbereich muss hier ganz massiv etwas getan werden, in Fragen der Energieeffizienz ebenfalls.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Umstellung der Energiewirtschaft ist auf einem guten Weg in Thüringen. Aber dieses alles zusammen als Paket kann der internationalen Gemeinschaft zeigen, dass es funktioniert, eine hochentwickelte Gesellschaft mit Klimaschutz zu vereinbaren. Lassen Sie uns daran arbeiten. Danke.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)