Der ländliche Raum als Schwerpunktthema des THÜRINGEN MONITORS

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/3462

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich denke, jeder hier im Raum weiß, welche Bedeutung der ländliche Raum hier in Thüringen hat, das wurde auch hier sehr deutlich in den einzelnen Redebeiträgen. Denn sich mit dem ländlichen Raum zu beschäftigen, das heißt faktisch, sich mit Gesamtthüringen zu beschäftigen. Ich denke, die Komplexität des Themas, aber auch dessen Bedeutung und die Notwendigkeit, endlich ein Gesamtkonzept für die Entwicklung Thüringens zu entwerfen, muss hier noch einmal deutlich gesagt werden. Bis jetzt fehlt uns das hier in Thüringen. Mein Kollege Augsten hat das hier auch noch mal sehr deutlich gesagt: Entwicklung ländlicher Raum - das ist eine Querschnittsaufgabe, hier kann nicht jedes Ministerium für sich dahinwirtschaften und irgendwelche Trends und Entwicklungen vornehmen, sondern Thüringen zu entwickeln, den ländlichen Raum zu entwickeln, das muss eine Gesamtaufgabe hier sein.

(Beifall DIE LINKE)

Wir sagen auch, es kann dadurch sinnvoll sein, sich nicht nur mit Zahlen und Fakten, sondern auch mal mit der Wahrnehmung und Empfindung der Menschen hier im Land zu beschäftigen und vielleicht auch mal beides in Folge gegenüberzustellen und auszuwerten. Unter diesem Gesichtspunkt - sagen wir als Fraktion DIE LINKE - ist der Antrag zustimmungsfähig.

Aber wir sagen auch ganz deutlich: Dieser Antrag bedarf auch zwingend einer Präzisierung, und zwar dahin gehend, welche Fragestellungen sollen denn genau erörtert werden und welche Aspekte sollen tatsächlich erhellt werden, auch unter der Berücksichtigung, dass es schon eine Vielzahl von anderen Studien gibt und dass im Thüringen-Monitor 2006 z. B. ein Punkt auf der Tagesordnung stand, nämlich Herausforderungen des demographischen Wandels.

Wir sagen, ein Monitor in dieser Komplexität, wie er hier in dem Antrag dargestellt worden ist, würde den Rahmen sprengen. Auch gilt es zu bedenken, dass der Monitor nicht die Fakten und Zahlen liefert, die bereits in zahlreichen Studien und Papieren, wie das Landesentwicklungsprogramm, das es schon gibt, Demographiebericht, Enquetekommission, Verwaltungsreform, um hier nur einige zu benennen, auf dem Tisch liegen. Der Monitor würde ein Meinungsbild abgeben und ich sage es auch mit aller Deutlichkeit, dieser Monitor darf nicht dafür benutzt werden - und das ist aus der CDU-Fraktion schon gekommen -, den ländlichen Raum plakativ zu thematisieren, sondern es müssen endlich auch Lösungsansätze für die Fragen, die sich in Thüringen insbesondere auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels stellen, her.

Das sind für mich solche Fragen, die beantwortet werden müssen, wie die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform und auch die Ängste, die die Menschen mit einer solchen Gebiets- und Verwaltungsreform gegebenenfalls haben. Sie haben Ängste, wie Verlust von Demokratie oder Identifikation, und das sollte ganz einfach in diesem Monitor auch betrachtet werden. Es wären für mich Fragen, die gestellt werden müssen, zur ärztlichen Versorgung und der Altenpflege. Wie empfinden das die Menschen hier in unserem Land. Es müssen Fragen gestellt werden der Erreichbarkeit von Daseinsvorsorge und damit einhergehend des öffentlichen Personennahverkehrs, wie stellt man sich das in Thüringen tatsächlich vor.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir brauchen endlich Antworten, wir brauchen Reformen und wir brauchen Umbauprozesse und das dürfen wir nicht länger auf die lange Bank schieben. Wir brauchen auch eins nicht, nur hier im Thüringer Landtag sagen, wir haben uns mit dem ländlichen Raum beschäftigt, wir haben darüber geredet und das war’s, sondern wir müssen endlich auch handeln. Daher unsere Zustimmung zum Antrag mit der ausdrücklichen Bitte - und das geht jetzt nicht konform mit dem, was Herr Kollege Augsten hier gesagt hatte -, dem Landtag im Rahmen der Ausschussarbeit bei der Erarbeitung des konkreten Untersuchungsauftrags und der präzisen Fragestellung zu beteiligen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)