Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen

Zum Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/682

Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörende! Ich möchte zunächst begrüßen, dass das Thema „Krebsprävention und Behandlung“ auf die Tagesordnung gebracht wurde. Was ich allerdings nicht begrüße, ist die zugehörige Pressemitteilung der einreichenden Fraktion. Ich versichere Ihnen, dass durch die rot-rot-grüne Landesregierung selbstverständlich auch der Kampf gegen Krebserkrankung und für Vorbeugung vor dieser schlimmen Erkrankung aktiv geführt wird. Ich denke, Frau Dr. Klisch hat ausgeführt, da sollte es doch Konsens geben. Na klar, den Kampf gegen den Krebs führen wir alle gemeinsam gern.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich will Ihnen aber auch sagen, warum ich dankbar bin, dass dieser Tagesordnungspunkt auf der heutigen Beratung steht, weil wir die Menschengruppe jetzt im Fokus haben, die auch schlimme Vorerkrankungen hat. Leider war das in der Debatte in den letzten Wochen nicht immer so, dass denen der gebührende Respekt entgegengebracht worden ist. Menschen mit Vorerkrankungen sind vor allem eins: Menschen. Selbstverständlich müssen sie geschützt werden – sind sehr schützenswert. Was uns nicht passieren darf und passieren sollte, ist, dass sie auf dem Altar marktradikaler Logik irgendwo geopfert werden.

(Beifall DIE LINKE)

Da sollten wir uns alle hüten und die Debatten der letzten Wochen sehr sensibel verfolgen und widersprechen.

Den Bedarf für eine gute Versorgung in dem Bereich haben Sie selbst genannt. 40 neue Krebserkrankungen in Thüringen pro Tag im Durchschnitt – das sind natürlich auch alarmierende Zahlen und Handlungsauftrag für Ministerium und für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Wir haben es auch der rot-rot-grünen Landesregierung mit zu verdanken, dass sie sich für eine bundesweite Lösung im Kampf gegen den Krebs eingesetzt hat und dort ein einheitliches Vorgehen in tieferer Planung ist.

Der vorliegende Änderungsantrag ist zu vernachlässigen, da wir hier als Landtagsabgeordnete nicht als Onkologen auftreten sollten. Der vorliegende Antrag der FDP, „Dem Krebs den Kampf ansagen“ usw., ist sicherlich in einigen Punkten gut gemeint.

(Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Und gut gemacht!)

Na ja, den Beweis müssen Sie noch erbringen, Herr Kollege Montag, weil viele der von Ihnen angeregten Maßnahmen bereits existieren. Im Kern sind Ihre Forderungen: Förderung der Thüringer Krebsgesellschaft, Förderung landesweiter Präventionsprogramme, Sicherstellung der medizinischen Infrastruktur im ländlichen Raum oder telemedizinische Netze zur Versorgung oder schlussendlich noch die Translation der Forschungsergebnisse in die klinische Praxis durch Sicherung der vom Gemeinsamen Bundesausschuss definierten Zentrenzuschläge für Innovationszentren. Obwohl alle diese Vorschläge positiv klingen – in Bezug auf Prävention und Behandlung von Krebserkrankungen werden sie schon zum großen Teil von der Landesregierung und anderen Einrichtungen und Organisationen umgesetzt. Das Thüringer Gesundheitsministerium, die Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung, die Thüringer Krebsgesellschaft, die Krankenkassen und viele Kliniken bieten schon zahlreiche Initiativen, Maßnahmen und Programme zur Prävention, zur Aufklärung für Betroffene und Angehörige oder weitergehende Informationen für medizinisches Fachpersonal oder auch für die Öffentlichkeit. Zudem beschlossen 2018 die Mitglieder der Landesgesundheitskonferenz, den Europäischen Kodex zur Krebsbekämpfung zu unterstützen, wo allgemeingültige Präventionsmaßnahmen aktiv beworben werden und Früherkennung auch eine zentrale Rolle spielt. Ich denke, hier wurde schon ausdrücklich darauf hingewiesen, wie wichtig und zentral das ist.

Andere Anregungen in Ihrem Antrag können durchaus weiterentwickelt werden. Die Idee für ein Comprehensive-Care-Center am Universitätsklinikum Jena ist in der Planungsphase, soweit ich weiß. Die Landesregierung wird uns sicherlich über Entwicklungen auf diesem Gebiet unterrichten und in der Ausschussarbeit einbeziehen. So ein Comprehensive-Krebszentrum wäre tatsächlich ein Gewinn für die Thüringerinnen und Thüringer im Bereich der Krebsversorgung.

Andere Anregungen wie den Ausbau der telemedizinischen Netze auch im Bereich der Krebserkrankung oder die Situation der Versorgung im ländlichen Raum können wir im Ausschuss ausführlicher diskutieren. Ich verweise allerdings auch auf die Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft, wo es genau um die Stärkung des ländlichen Raumes durch digitale, in dem Fall telemedizinische, Maßnahmen geht oder die Stärkung des ländlichen Raums durch den Ausbau der Thüringer Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung oder durch Projekte wie Tele-VERAH oder die Gemeindeschwester Agnes.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, daher spreche ich mich für eine Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung aus und hoffe, dass wir gemeinsam die Weiterentwicklung der Maßnahmen diskutieren können. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)