Das Handlungskonzept Oberhof als Beispiel einer erfolgreichen Wirtschafts-, Tourismus- und Sportpolitik

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 5/5516

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich bin jetzt ein bisschen belustigt und freudig überrascht, dass jetzt wahrscheinlich überall in diesem Haus angekommen ist, dass Oberhof das Wintersport- und Tourismuszentrum in Thüringen ist mit einer großen Ausstrahlungskraft auch über die Grenzen Deutschlands hinaus, international. Toll, toll.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Gut, dass Sie das noch mal gesagt haben.)

Ja, ich habe das hier schön öfters gesagt, aber das wurde immer so ein bisschen in Abrede gestellt. Im Übrigen ist das keine neue Erkenntnis, das muss man noch einmal sagen. Insofern habe ich mich immer gewundert, warum wir dazu jetzt eine Aktuelle Stunde brauchen, denn seit drei Jahren gibt es das Handlungskonzept. Ich habe hier auch öfters gesagt, es ist, wenn man es richtig liest, nicht das Handlungskonzept des Wirtschaftsministers für Oberhof, sondern der Landesregierung. Insofern muss es auch gemeinschaftlich umgesetzt werden. Wir wissen alle, das ist hier auch schon formuliert worden, wie schwierig das in den letzten drei Jahren war, insbesondere im vergangenen Jahr. Letztendlich weiß ich, dass die Weichen für einen Haushalt der Stadt Oberhof Ende des Jahres am Tisch der Ministerpräsidentin gestellt wurden, weil viele Ministerien hier eine Rolle spielen. Letztendlich wird es nur gut, wenn alle miteinander umgehen. Insofern, meine Damen und Herren, habe ich auch ein gewisses Verständnis, dass man sich heute einmal freut, dass der Monat Dezember des vergangenen Jahres zum Monat der Scheckübergabe ernannt wurde und wir so im Wochenrhythmus sehr schöne Fotos von glücklichen Menschen mit Schecks und großen Summen in der Presse sehen konnten.

Die Weichen sind gestellt, damit das, was im Handlungskonzept steht, auch tatsächlich Realität werden kann. Zumindest finanziell sind die Voraussetzungen geschaffen. Ich erspare mir, jetzt im Einzelnen noch einmal zu sagen, um welche Summen es da geht. Ich sage aber, das ist nur die Voraussetzung dafür, ohne Geld geht es nun wirklich nicht. Es kommt eine zweite wichtige Voraussetzung dazu, das sind nämlich die strukturellen Voraussetzungen, dass es was werden kann, das Menschen motiviert, mobilisiert werden, dass es ein gutes Management vor Ort gibt, um das, was dort jetzt finanziell da ist, tatsächlich auch umzusetzen. Da gibt es im Handlungskonzept schon etwas Zeitverzug und da müssen wir gemeinschaftlich aufpassen, denn das Beste an dem Monat Dezember war ja, glaube ich, die internationale Entscheidung, dass Oberhof auch als internationaler Wettkampfort für Weltcups, für große internationale Veranstaltungen noch bis 2018 bereitsteht. Das bringt uns auch in Zugzwang, das tatsächlich so umzusetzen.

Die Abgeordnete Taubert hat vorhin hier gesprochen und gesagt, dass es gerade für den Sport - da denke ich auch an Olympia und den Nachwuchsleistungssport, usw. - dringend erforderlich ist, das alles zu tun. Wie gesagt, dazu brauchen wir Strukturen. Die sind aus meiner Sicht zwar angedacht, aber noch lange nicht in Sack und Tüten. Wir haben lange gehört, dass es diese OSG sein soll, jetzt wird es der Zweckverband. Ich habe gar nichts dagegen, man muss die beste Variante nehmen, aber man muss es jetzt umsetzen und es muss in Fahrt kommen und die Menschen, die dort Verantwortung übernehmen, müssen letztendlich auch die Verantwortung tragen, dass letztendlich jetzt so umzusetzen. Ich kann Ihnen hier versichern, dass wir weiterhin als Fraktion DIE LINKE und ich im Besonderen, denn es ist mein Wahlkreis, da liegt mir Oberhof besonders am Herzen, dafür sorgen werden, dass wir diesen Gesamtprozess, diese große Herausforderung kritisch und gut begleiten.

Gut im Sinne, wir wollen hier nicht etwas zerreden, sondern wir wollen, dass es vorwärts geht und dass es was wird. Die Therme sollte, wie seinerzeit schon mal festgelegt, am 16. Dezember eröffnet werden. Es soll jetzt Mitte des Sommers werden, Herr Minister, Frühsommer, haben Sie gesagt. Ich glaube, das wird auch was, wenn wir alle Obacht geben. Im Wirtschaftsausschuss und auch anderswo, denke ich, werden wir regelmäßig auch weiterhin das Thema Umsetzung der Handlungsstrategie Oberhof auf die Tagesordnung setzen, um zu sichern, dass das, was beschlossen ist, was die Landesregierung sich vorgenommen hat, auch Realität wird. Das sind wir nicht nur den Menschen, die dort auch Hoffnungen hineinsetzen, schuldig, sondern auch der Entwicklung des Wintersports und des Tourismus im Freistaat Thüringen. Ich bedanke mich.

(Beifall DIE LINKE)