Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten - einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen 1/2

Ralf Plötner
RedenRalf Plötner

Zum Alternativantrag der Fraktion der CDU, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Änderungsantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4827

 

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es tut mir leid, dass das nicht exakt vorbereitet ist. Deswegen nur der Hinweis: Es gab den Antrag der CDU-Fraktion, der dann hier auch an den Ausschuss überwiesen worden ist, bei dem es um eine grundsätzliche Aussetzung ging. Er wurde mehrmals geschoben. Im jüngsten Sozial- und Gesundheitsausschuss hatten wir das dann in einer gemeinsamen Beratung so weiterentwickelt, dass ein Prüfauftrag jetzt das Ergebnis ist. Dieser liegt auch heute in der Drucksache vor und wurde im Ausschuss mehrheitlich zur Annahme empfohlen. Danke.

 

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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