Bundesweit einheitliches Warnsystem für Autobahnauffahrten 2/2

Zum Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/5828

Danke, Frau Staatsekretärin. Frau Präsidentin, lieber Heinz Untermann, also dass uns das Thema wichtig ist, können Sie daran erkennen, dass ich hier für die Fraktion gesprochen habe, und das sogar 11 Minuten.

(Heiterkeit im Hause)

Der war gut.

Zweite Anmerkung in Richtung von Frau Doht, die hier eine Anmerkung von mir gleich zum Anlass genommen hat, der LINKEN zu unterstellen, sie ist für die Einführung einer Pkw-Maut auf Autobahnen. Damit sich also dieser falsche Eindruck nicht verstärkt, noch einmal zur Klarstellung: Ich habe beschrieben, dass es technische Systeme in anderen Ländern gibt, z.B. das Mautsystem, dass die Anzahl von Geisterfahrten erheblich reduziert, insbesondere der Geisterfahrten, die unbewusst entstehen. Ansonsten muss man sich im Klaren sein, wer bewusst in die Gegenrichtung fährt, aus welchen Gründen auch immer, lässt sich nicht von technischen Einrichtungen abschrecken. Da geht es dann im Wesentlichen um Schutz der anderen beteiligten Verkehrsteilnehmer und das hatte ich angesprochen. Eine Diskussion über die Einführung der Pkw-Maut war damit weder beabsichtigt noch das Ziel. Danke.