Bühne frei für solide Theaterfinanzierung - Eisenach braucht Unterstützung

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/4470

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Theater, ich weiß, dass eine ganze Reihe von Leuten zuhört, die sich darüber informieren wollen, wie die Politik zum Theater steht. Deshalb beginne ich gleich mit einem Zitat aus der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin. Ganz am Anfang ihrer Amtszeit und ganz am Anfang ihres Textes sagte sie: „Geistige Impulse, Kreativität und Schöpfergeist erwachsen aus unserer Kultur. Unser kultureller Reichtum, er ist unser wertvollstes Potenzial. Nutzen wir diesen Reichtum auch zur Lösung unserer Zukunftsfragen.“ So begann diese Legislaturperiode mit Versprechungen zum Wert der Kultur, zur Förderung der Kultur, übrigens auch im Zusammenhang mit der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs. Betrachten wir heute die Situation, sind wir kaum einen Schritt weiter gekommen und die Proteste, die wir in Eisenach und in Altenburg/Gera derzeit erleben - ich kann Ihnen versichern, sie werden weitergehen -, sprechen davon, dass die Situation eine ist, die als völlig ungelöst gelten kann.

(Beifall DIE LINKE)

Mein erstes Wort geht an den Minister für Kultur, aber nicht nur an ihn. Sie haben, als Sie in der Opposition waren, übrigens auch auf die einzelnen Theater bezogen, durchaus ein Problembewusstsein entwickelt, dass an den Häusern mehr Geld gebraucht wird, um die jahrelangen Haustarifverträge wieder aufzulösen in einen allgemeinen Flächentarifvertrag und Strukturveränderungen so herbeizuführen, dass man eine reichhaltige Thüringer Theaterlandschaft tatsächlich auch an die künftige Generation übergeben kann. Strukturell haben Sie nichts geändert und ich finde es von Ihren Kolleginnen und Kollegen aus der schwarzen Fraktion regelrecht heuchlerisch, zu sagen, dass man hier als Partner an der Seite steht und dass man gemeinsam etwas tun wird.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das zweite Wort richte ich an den Finanzminister, der vor den demonstrierenden Theaterleuten aus meiner Heimatstadt bekunden musste, dass er tatsächlich gar nicht genau weiß, wie sich Arbeits- und Lebensverhältnisse einer Berufsgruppe entwickelt haben, die letzten Endes Abend für Abend den Reichtum dieses Landes einer großen Zuschauerschar präsentieren will, weil es ihr Lebensinhalt ist.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Er sagte dort auch - ich habe das, glaube ich, in einer Rede im Plenum schon einmal gesagt -, er könne daran nichts ändern.

Das dritte Wort richte ich an denjenigen, der für die Kommunalpolitik zuständig ist, denn da sind wir direkt bei einem Eisenacher Problem, bei der Kreisfreiheit dieser Stadt, die unmöglich ist und die allein diese Aufgabe überhaupt nicht regeln kann.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Demzufolge gibt es nicht eine Verantwortung des einen oder anderen Ministeriums, sondern es gibt die Verantwortung der Landesregierung als Ganzes und auch das habe ich schon gesagt. Wenn die Landesregierung nicht bereit ist zum Handeln, dann muss das Parlament das Heft des Handelns in die Hand nehmen. Wie das ausgeht, habe ich im letzten Kulturausschuss erfahren müssen, dort ist verwehrt worden, dieses Thema weiter auf der Tagesordnung zu lassen und gegebenenfalls eine Anhörung zu organisieren, in der all diese Probleme auf den Tisch gelegt werden und diese scheinheiligen Phrasen vom gemeinsamen Handeln dann wenigstens mal in Taten und Werke umgesetzt werden können.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Shakespeare sagte einmal: „Wenn Du den Eindruck hast, dass das Leben Theater ist, dann such Dir eine Rolle aus, die dir so richtig Spaß macht“. Diese Rolle, in die wir alle gedrängt werden und insbesondere diejenigen, die damit ihren Lohn und ihr Brot verdienen, macht einfach keinen Spaß mehr. Ich frage mich, wie es mit den Worten aus der Regierungserklärung bestellt ist, dass in diesem kulturellen Reichtum das liegt, was wir eigentlich an künftige Generationen weitergeben wollen und was dieses Land ausmacht und woraus wir Kraft schöpfen für Bildung und für demokratische Strukturen. Ich kann Sie dabei nicht aus der Verantwortung nehmen, sage aber auch, eine Aktuelle Stunde dient bestenfalls dazu, noch einmal dieses Problem auf den Tisch des Hauses zu legen. Wenn es weiter eine solche Verweigerungshaltung in der Landesregierung gibt, dann wird der Deckel, der auf einem dampfenden Topf liegt, uns allen um die Ohren fliegen und ich möchte dafür nicht verantwortlich sein.

(Beifall DIE LINKE)

Was wir dazu tun können, werden wir tun. Ich bin enttäuscht von Ihnen und ich glaube, wir werden auch jetzt wieder nur warme und schöne Worte hören, ohne ein Ergebnis, aber sprechen Sie es ruhig offen aus.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)