Bühne frei für solide Theaterfinanzierung - Eisenach braucht Unterstützung

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/4470

Lieber Christoph Matschie, werter Kulturminister, Ihre Worte höre ich gerne, irgendwie fehlen mir nur die Taten dazu, um die Absicherung der kulturellen Vielfalt auch dauerhaft zu sichern. Wir erleben gerade kurzfristige Lösungsmechanismen für Eisenach auf einen Haushalt, der noch gar nicht genehmigt ist, da sollen die übrig bleibenden Gelder eingesetzt werden. Schön, wenn es klappt. Was passiert, wenn es nicht klappt, haben Sie zugesagt kurzfristig. Was ich nicht verstehe - also wenn ich den Kollegen Barth jetzt mal unterbrechen könnte, weil ich wollte mit dem zuständigen Minister reden -, ist, wenn man so vehement von der Strukturreform redet, deswegen mein Applaus eben, warum dann die SPD bei dem Antrag zur Rückeinkreisung Eisenachs in den Landkreis nicht zugestimmt hat. Der Antrag von uns ist vorgelegt worden.

Die zweite Frage die ich habe, dreht sich dann auch in Richtung Gera-Altenburg. Frau Dr. Viola Hahn hat ihren Wahlkampf in Gera damit geführt, dass sie die kommunalen Steuern senken will, jetzt hat sie angekündigt, zum Flächentarifvertrag zurückzukehren, und sie will die Differenz aus dem städtischen Haushalt nicht bezahlen, weil sie das Geld überhaupt nicht hat, um es zu bezahlen. Auf die Nachfrage, ob Frau Dr. Viola Hahn bereit wäre, Greiz als Nachbarlandkreis, der sehr stark partizipiert von dem Theaterangebot aus Gera, an der Finanzierung zu beteiligen, weil der Landkreis Altenburg - die zukünftige Landrätin sitzt hier und steht in der Verantwortung - finanziert, der Landkreis Greiz finanziert nicht und Frau Dr. Hahn sagt, nein, das lehne sie ab, den Landkreis Greiz an der Finanzierung zu beteiligen, weil sie der festen Überzeugung sei, dass dann anschließend Sie, Herr Minister, das Geld des Landes kürzen würden. Dabei haben Sie eben ganz klar gesagt, der Landesanteil bleibt eine feste Größe, der kommunale Anteil muss in gleicher Höhe beigesteuert werden. Also ist es doch besser, wenn neben den Geldern des Landes - und das ist erhebliches Geld - ein vernünftiger, über das ganze Land aufgebauter Kulturlastenausgleich finanziert wird. Das heißt, alle Landkreise werden an der Finanzierung dieses Kulturraums Thüringen in seiner Vielfalt beteiligt. Warum bringen Sie nicht einen entsprechenden Kulturraumfinanzierungsansatz hier ein, damit die kommunale Seite nicht nur des jeweiligen Standorts des Theaters in der Finanzierung ist, sondern die gesamte Kreisumlandbeziehung, Stadtumlandbeziehung mit einbezogen wird in der Finanzierung? Ich bin gespannt, wie die Union dann damit umgeht, was ihre Kandidatin Frau Dr. Hahn alles im Wahlkampf versprochen hat und wenn die konkreten Finanzierungsfragen für Altenburg-Gera anstehen.

Vizepräsidentin Dr. Klaubert:

Herr Abgeordneter, die Zeit!

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP)

Herr Ramelow möchte seinen letzten Satz sagen. Herr Barth, Sie sind jetzt erst einmal nicht dran.

(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Wenn wir jetzt alle bei dem Thema Theater über Wahlkampf gesprochen hätten …)

In der Aktuellen Stunde läuft die Zeit ziemlich rasch, das merkt jeder. Ich gestatte jetzt dem Herrn Ramelow noch den letzten Satz, denn die Unterbrechung durch die Zwischenrufe sind auch anzurechnen.

Abgeordneter Ramelow, DIE LINKE:

Als Erfurter erlaube mir dann schon die Anmerkung: Weimar wird mit 60:40 finanziert, Erfurt soll mit 40:60 finanziert werden. Das verstehe ich als Erfurter nicht, weil das höchst ungerecht ist. Ich finde, dass eine gemeinsame Lastenverteilung auf ganz Thüringen und auf alle Einwohner verteilt werden muss, damit die Kulturlandschaft ausfinanziert werden kann. Da fehlt uns das Angebot von Ihnen, wie ein Kulturraum finanziert wird.

(Beifall DIE LINKE)