Biomasse: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nachhaltig weiter entwickeln

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/2505 -

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Redemeldung können Sie streichen. Ich freue mich, hier die Berichterstattung aus unserem Ausschuss für den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in seinem Punkt II, der am 20. Mai 2011 durch den Landtag an den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz überwiesen wurde, geben zu können.

Der Ausschuss hat sich in seiner 24. Sitzung am 10. Juni mit diesem Antrag befasst. Es gab dazu eine Tischvorlage der Koalitionsfraktionen mit einigen vorgeschlagenen Änderungen an den entsprechenden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In der anschließenden Beratung wurden auch an der Tischvorlage der Fraktionen SPD und CDU noch Änderungen vorgenommen.

Ich möchte allen Ausschussmitgliedern für die sehr zielorientierte und sachliche Debatte in diesem Zusammenhang danken. Es ist gelungen, eine Beschlussempfehlung des Ausschusses zu verabschieden, die die Thüringer Belange in Bezug auf die Nutzung von Biomasse bei der künftigen Umsetzung und Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes berücksichtigen soll. Weil der Ausschuss die Notwendigkeit gesehen hat, rechtzeitig auf das Verfahren Einfluss zu nehmen, gab es die Bitte, dieses heute an dieser Stelle der Tagesordnung noch mit beschließen zu lassen. Damit haben wir der Landesregierung eine Handreichung gegeben, um die Belange der Thüringer Landwirtschaft bei der Umsetzung oder bei der Fortschreibung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu berücksichtigen.

Ich möchte in dem Zusammenhang auch der Fraktion der GRÜNEN danken. Es sind einige Dinge geändert worden. Zum Beispiel ist die von den GRÜNEN gewünschte Größenreduktion von Biogasanlagen rausgenommen worden. Trotzdem hat die Fraktion dem Ganzen die Zustimmung gegeben, damit wir rechtzeitig hier unsere Einflussnahme wahrnehmen können. Von der Warte her empfehle ich Ihnen die Zustimmung zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses und freue mich über das Ergebnis. Danke.

(Beifall DIE LINKE)