Bereitstellung von Fernwasser auch in Zukunft versorgungssicher und bezahlbar!

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/3040

Frau Präsidentin, mein Damen und Herren, Sie haben dankenswerterweise den Titel schon genannt, es geht uns heute um die Frage des Fernwassers und die Frage der Zukunftssicherheit. Es ist noch ungefähr ein reichliches Jahr Zeit, bis die Fernwasserlieferverträge zwischen der Thüringer Fernwasserversorgung und den öffentlichen Trägern oder den örtlichen Trägern der Wasserversorgung auslaufen. Das heißt, im Moment laufen noch die Verträge zwischen Fernwasserversorgung und zum Beispiel Stadtwerken Erfurt oder den anderen, die auf dieses Fernwasserangebot zurückgreifen. Das Ganze steht natürlich im Zusammenhang mit dem Trinkwasserpreis, der am Ende von den Bürgerinnen und Bürgern zu bezahlen ist in Thüringen und dementsprechend hat das Thema natürlich eine nicht unerhebliche Brisanz. Einiges deutet darauf hin, dass die Fernwasserpreise steigen müssen. Im Untersuchungsausschuss in der letzten Legislatur wurde klar, dass die erarbeiteten Wirtschaftlichkeitsprognosen eben nicht eingetreten sind. Kostenfaktoren schlugen zu Buche, die im Vorfeld einfach fasch kalkuliert wurden. Auch stehen zu Buche Investitionen, die bisher nicht getätigt wurden, und die in Zukunft noch kommen müssen, ich will hier nur an die Frage Leibis und die Anbindung an das Ostthüringer Fernwassernetz hinweisen.

Das Land Thüringen ist mit zwei Dritteln an der Thüringer Fernwasserversorgung beteiligt und hat dementsprechend mit die größte Verantwortung bei der Preisgestaltung. Wir wollen mit unserem Antrag einen Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand, weil wir hier sehen, dass wir umfassend informiert sein müssen.

Ich möchte darauf hinweisen, dass wir auch noch einen zweiten Punkt hinzugefügt haben, ich will das auch ganz kurz erklären und mein Kollege wird dann noch näher darauf eingehen, es geht uns um die Frage der Pumpspeicherkraftwerke. Hier ist die Diskussion im Moment doch in vollem Gange. Wir wollen ausdrücklich schon im Vorfeld und gerade zu Beginn der Diskussion darauf hinweisen, dass wir uns nicht prinzipiell dagegenstellen. Das geht gar nicht in der jetzigen Situation auch erneuerbarer Energien und da Speichermengen hier zu brauchen und erneuerbare Energien ausbauen zu wollen. Aber es geht uns darum, dass die Pumpspeicherkraftwerke natürlich auch eine Möglichkeit sind, Geld zu verdienen. Wir wollen uns hier als Land die Chance nicht nehmen lassen und das Geld nicht in fremde Hände geben, was hier als Wertschöpfung bleiben kann.

Mein Kollege Hellmann hatte heute früh schon darauf hingewiesen, dass Wertschöpfung möglichst im Land bleibt. Wir sehen hier die Möglichkeit durch die Beteiligung der TFW, dass damit natürlich auch eine Kostenreduktion für Trinkwasserpreise möglich ist. Das würden wir gern hier diskutieren. Ich bin gespannt auf die Diskussion.

(Beifall DIE LINKE)