Auswirkungen der Bundesnetzplanung auf Thüringen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4559

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Gerade erst wurde die 380-kV-Leitung durch den Thüringer Wald gegen massiven Widerstand in der Bevölkerung genehmigt. Sie wurde durchgepeitscht, obwohl Tausende Menschen daran zweifelten, dass diese Leitung notwendig ist. Sie wurde in eine eigene Trasse gelegt, obwohl es vielfältige Forderungen nach Trassenbündelung gab. Diese Forderungen nach Trassenbündelung - da will ich nur noch mal daran erinnern - resultierten daraus, dass Spezialisten durchaus eine Möglichkeit sahen, diese 380-kV-Leitung mit der ICE-Trasse zu bündeln. Aber da das Baurecht für die Bahn bereits bestand und die Bahn bei einer solchen Trassenbündelung das Baurecht verloren hätte, waren solche Forderungen nicht akzeptiert worden.

Kaum dass diese Trasse nun genehmigt wird, glaubt man, der Widerstand in Thüringen gegen Leitungstrassen sei offensichtlich gebrochen, und kommt auf die Idee, zwei neue Stromtrassen, wobei man auch noch fordert, dass jede Trasse in einem einzelnen neuen Korridor liegen sollte, durch Thüringen durchzupeitschen.

Meine Damen und Herren, diese Planungen sind die konsequente Fortsetzung einer verfehlten europäischen Energiepolitik,

(Beifall DIE LINKE)

die es sich vorgenommen hat, jedem an jeder x-beliebigen Stelle die Energieerzeugung zu ermöglichen, unabhängig davon, ob dort ein Bedarf besteht oder nicht. Die Kosten für den Transport der Energie zu den Stellen, wo der Bedarf existiert, hat gefälligst die öffentliche Hand oder der Energiekunde zu tragen und Thüringen als Transitland in der Mitte Deutschlands hat darunter in besonderer Weise zu leiden.

Meine Damen und Herren, das ist der Grund, warum unsere Fraktion hier den Antrag gestellt hat, um diesem Tun etwas entgegenzusetzen, um die Folgen dieser verfehlten Energiepolitik abzuwehren, deshalb unser Antrag. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)