Anschubfinanzierung für Dorfladenprogramm

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4561

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich gebe ja zu, dass ich sozusagen die Autorin dessen bin. Frau Scheringer-Wright hat das eingebracht

(Zwischenruf Abg. Schubert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Späte Aufklärung.)

und ich sage Ihnen, der Anlass für diesen Antrag war in der Tat die Diskussion mit den ehemaligen Beschäftigen von Schlecker und den Vertreterinnen der Gewerkschaften. Das hat uns alles sehr bewegt und die Frauen haben deutlich gemacht, es ist sozusagen das Geschäft da, es ist die Ausstattung da, wir sind da als Fachleute.

Auf der anderen Seite - das wissen wir alle und das hat glaube ich auch die Diskussion jetzt deutlich gemacht - ist es im ländlichen Raum eben tatsächlich zu überlegen, wie der gestärkt werden kann, und zwar nicht mit dem Drogeriemarkt, da sind wir uns glaube ich einig, sondern mit dörflichen Zentren. Herr Dr. Augsten, da bin ich ganz sehr bei Ihnen, die Frage ist eben nicht nur die Verkaufsfläche an sich oder die Möglichkeit. Der Dorfladen im ländlichen Raum ist eben mehr als das Einkaufszentrum, sondern das ist das Kommunikationszentrum.

Die Frage ist, wie man das so gestalten kann, dass man erstens an vorhandene Strukturen andockt, dass man mehrere Angebote in einem kleinen Zentrum als dörfliches Netzwerk verbindet. Eins ist auch klar, das kann man nicht von oben bestimmen - das wissen wir auch - sondern das geht nur, wenn die Menschen das vor Ort wollen. Ich weiß jetzt nicht, wer es gesagt hat - ich glaube, Herr Primas, Sie waren es - es geht natürlich auch nur, wenn die Menschen dann dort einkaufen, völlig klar. Das ist so, das wissen wir auch. Trotzdem ist die Idee außerordentlich interessant. Ich habe jetzt wirklich in den letzten Wochen - es stand ja schon das letzte Mal auf dem Plenum und ist nicht drangekommen - mit vielen gesprochen, dass das eine interessante Geschichte ist und ganz offensichtlich, da bin ich noch mal bei der Fragestellung meines Kollegen Kuschel, funktioniert es ja nicht ganz so in Wirklichkeit auch mit den Fördermöglichkeiten, die heute schon da sind. Aus meiner Sicht lohnt es sich eben tatsächlich, darüber nachzudenken, wie man das verbessern kann.

Ich habe jetzt am 29. Juni an der Versammlung mit den Kolleginnen, ehemals Schlecker teilgenommen, wo ja auch Professor Baer als Vertreter des Wirtschaftsministeriums, die Arbeitsagentur und andere, auch Vertreter der IHK, des Mitteldeutschen Genossenschaftsverbandes da waren. Da ist eines deutlich geworden: Es gibt etliche, die das wollen, das sind eben auch Fachkräfte. Aber sie wissen nicht so richtig wie und sie haben natürlich große Angst, dass die Last, auch die Verantwortung, jetzt so was auf den Weg zu bringen, auf die Schulter der einzelnen Kollegin gelegt wird. Das glaube ich, das ist schwierig, das kann so nicht sein. Deswegen muss man nachdenken, wie man das eben anders machen kann. Es gab jetzt den MDR-Beitrag - hat vielleicht auch dieser oder jener von Ihnen gesehen -, wo die Kollegin Doreen Krieg in Meiningen tatsächlich überlegt, so eine Genossenschaft zu gründen, obwohl es auch darum geht, Erfahrungen, die es anderswo gibt, tatsächlich auch mit zu nutzen. Es sind ja hier schon einige Fakten genannt worden.

Ich bin auch auf die Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsförderung im Auftrag des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gestoßen, aus der Herr Untermann zitiert hat. Da ist eben die Ladendichte in Deutschland von 2000 bis 2007 auf einen Laden für 1.495 Bundesbürger zurückgegangen. Und es hat sich spürbar verschlechtert. Man sagt also generell, dass es 8 Mio. unterversorgte Bundesbürger gibt und Thüringen bildet in diesem Prozess keine Ausnahme.

Zum Beispiel hat die Thüringer Serviceagentur Demographischer Wandel in ihren Positionen gesagt, ich darf das zitieren: „Jedoch ist die Nahversorgung heute in vielen Orten bereits nicht mehr der Normalzustand oder es bestehen seitens der Bürgerinnen und Bürger nicht unberechtigte Sorgen im Hinblick auf die kommende Entwicklung. Schließlich kam es in den vergangenen 20 Jahren bereits in vielen Dörfern und kleinen Gemeinden zu einem Wegbrechen von Versorgungsstrukturen, angefangen von den Gaststätten über Post- und Bankfilialen bis hin zu den Einkaufsmöglichkeiten.“ Und auch tegut zum Beispiel überlegt, mit dem Projekt „Lädchen für alles“ hier etwas zu tun. Es ist zitiert worden, dass die Bayern solche Programme haben, die Sachsen haben sie. -Beispielsweise hat das in Coburg ansässige Institut für Nahversorgung der Professor Hahn in Person sich auch mit diesem Thema befasst, hat jetzt zum Beispiel auch den Schleckerfrauen Unterstützung zugesagt, und auf der Leader-Regionalkonferenz, die in Südthüringen stattgefunden hat, dort ganz interessante Vorschläge unterbreitet.

Ich will Ihre Aufmerksamkeit nicht länger strapazieren. Ich würde mir wünschen, wenn wir tatsächlich diesem Antrag in den Landwirtschaftsausschuss und auch in den Wirtschaftsausschuss überweisen würden, um daran weiter zu diskutieren, wie man einerseits in der konkreten Situation mehr tun kann als nur ESF-Mittel für Qualifizierung und Gründerzuschuss einzusetzen für die betroffenen Frauen, und andererseits vielleicht tatsächlich das Einbetten in ein Gesamtkonzept, was sicherlich notwendig ist, um die Versorgung angesichts der demographischen Entwicklung im ländlichen Raum besser zu vernetzen und dort die Lebensqualität für diese Menschen auch zu sichern. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)