Aktueller Stand der Planungen einer Multifunktionsarena in Erfurt und deren Bedeutung für den Veranstaltungs- und Tourismusstandort Erfurt

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 5/7127

Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne von Rot-Weiß und dem Oberbürgermeister, Frau Hoyer! 2009 beim Superspiel Bayern München gegen Rot-Weiß Erfurt oder Rot-Weiß Erfurt gegen Bayern München hat Dieter Althaus versprochen, dass das Steigerwaldstadion mit 18 Mio. saniert werden soll. Die Zeitung mit den großen Buchstaben hat das verkündet als Fakt, als Ergebnis und danach wollte sich niemand mehr daran erinnern. Ich habe dann als Oppositionsführer und als bekennender Nichtfußballer Kontakt zu Herrn Rombach aufgenommen und habe gesagt, was können wir tun, was könnten wir für Impulse schaffen, um die Sanierung auf den Weg zu bringen, denn die Stadt Erfurt allein kann es nicht stemmen. Die Stadt Erfurt hat sowieso eine bestimmte Millionensumme, die sie in die Sanierung stecken muss, aber das reicht nicht, um das Stadion fit zu machen. Wir haben dann einen Plan entwickelt, der Herr Rombach und ich. Ich habe das mit allen Fraktionen beredet, auch mit der Ministerpräsidentin, habe eine Runde durch alle Fraktionen und alle Mitstreiter gemacht, habe gesagt, wir brauchen eine Patronatserklärung, um aus dem Spielbetrieb einen Eigenbetrieb zu entwickeln und wir brauchen eine Bürgschaft des Landes, um das Geld aufnehmen zu können, um die Sanierung dann in drei Bauabschnitten zu machen. Wir sind dann zu Herrn Machnig gegangen und aus dem Gespräch kam dann die Multifunktionsarena. Ich habe mich dann zurückgezogen, weil ich gebe zu, wenn das Ministerium sagt, es hat ein besseren Plan, dann lasse ich mich von dem Plan überzeugen und ich habe den Plan unterstützt, weil ich der Überzeugung war, dass der Kongressteil in der Multifunktionsarena für die ICE-City gebraucht wird. Jetzt höre ich - und deswegen war ich innerlich offen auch für Alternativdiskussionen, dass man das Geld zur Sanierung aus dem Landeshaushalt doch finden könnte. Also könnte man einen Moment mal darüber reden. Aber sollte man nicht erst einmal in der Regierung darüber reden? Warum wird die ganze Bevölkerung in Geiselhaft einer Landesregierung

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

genommen, die nicht mehr in der Lage ist, miteinander umzugehen und warum werden die Fans von Rot-Weiß wie die letzten Dödels behandelt? 2009 kriegen sie 18 Mio. versprochen und niemand erinnert sich mehr daran. Dann kommt der rechtsmittelfähige Bescheid, den Kollege Höhn erläutert hat und wofür ich dankbar bin, und ich sage: Ja, es gibt Risiken. Wir könnten jetzt über Risiken noch mal reden, aber ich denke, die sind alle abgewogen worden. Und da muss man sie tragen - oder warum hat die Regierung dann den Bescheid freigegeben? Also das verstehe ich überhaupt nicht.

(Zwischenruf Geibert, Innenminister: Das hat die Regierung nicht gemacht.)

Ach, das hat die Regierung nicht gemacht, das hat das Ministerium ohne die Regierung gemacht, das ist interessant.

(Zwischenruf Lieberknecht, Ministerpräsidentin: Aufbaubank.)

Präsidentin Diezel:

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Abgeordneter Ramelow, DIE LINKE:

Frau Präsidentin, ich glaube, die Zeit dieser Regierung ist zu Ende. Ich glaube, man sollte diesem Drama ein Ende setzen, das ist ja ein unglaublicher Skandal, wie mit Erfurt und den Fans von Rot Weiß umgegangen wird.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)