Abschiebestopp von Roma, Ashkali und Ägypterinnen und Ägyptern in die Staaten der Balkanhalbinsel

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/6862

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich wollte vorhin Frau Holbe die Frage stellen, ob sie weiß, dass am heutigen Tag in Sachsenhausen eine Gedenkveranstaltung stattfand für die in den Konzentrationslagern ermordeten Sinti und Roma. 15 Angehörige dieser Familien konnten noch teilnehmen und Romani Rose, den wir eigentlich alle kennen, weil er 2005 in Weimar gesprochen hat zur Ermordung von Sinti und Roma, sagte heute eben in Sachsenhausen, dass die Stigmatisierung einer ganzen Bevölkerungsgruppe zum Teil unter der Rubrik der Armutszuwanderung und der nicht für uns passenden Lebensverhältnisse einen Rassismus gebärt, den verantwortliche Politik einfach nicht zulassen darf.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Holbe, Sie stehen hier als gewählte Abgeordnete eines Parlaments,

(Zwischenruf Abg. Kalich, DIE LINKE: Sie sollten sich schämen.)

und wer Ihnen diesen Unfug aufgeschrieben hat, weiß ich nicht, aber Sie stehen dafür, denn Sie haben es in diesem Hause vorgetragen. Ich kann Ihnen sagen, diese Rede werden wir sehr sorgfältig anschauen und wir werden auch an entsprechende Stellen diese Art von Rassismus in einem Thüringer Parlament den Leuten zuleiten, die wissen müssen, mit wem sie es zu tun haben.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich schäme mich für diese Aussagen.