10 Jahre Gewaltschutzgesetz - Auswirkungen und Handlungsbedarf zum Schutz von Frauen vor Gewalt in Thüringen 1/2

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4179

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das Thüringer Gewaltschutzgesetz ist zehn Jahre alt, seit zehn Jahren in Kraft und wir sind der Auffassung - deshalb heute dieser Antrag -, dass es notwendig und richtig ist, heute hier einen Bericht entgegenzunehmen über Wirkungen, über Ergebnisse, die erreicht wurden, und eine differenzierte Analyse vorzunehmen.

Gewalt gegen Frauen und Kinder, das wissen wir alle aus vergangenen Diskussionen und auch aus der Praxis, erfolgt oft im Verborgenen, im häuslichen Bereich, bei älteren Frauen bis hin zu der Frage in Pflegeheimen, bei Frauen mit Behinderungen und in vielen Fällen sind Kinder und junge Menschen gleichfalls mit betroffen. Öffentlich wird dieses Thema nur selten eine Rolle spielen. Es gibt jedes Jahr einen Tag gegen Gewalt an Frauen - am 25. November. Aber auch hier gilt, dass es viel stärker Thema in der Öffentlichkeit sein sollte.

Die Folgen von Gewalt an Frauen und Kindern sind oftmals nicht nur körperlicher Art, sondern psychisch, emotional und gerade bei Kindern und Jugendlichen mit großen Auswirkungen auf ihr weiteres Leben. Wie wir wissen, ist es ja so, dass gerade Kinder und Jugendliche, die Gewalt ausgesetzt wurden, oftmals im fortgeschrittenen Lebensalter selbst auch zu Gewalttätern werden.

Deshalb - und das ist richtig - gibt es dieses Gewaltschutzgesetz. Wir wollen wissen, was hat sich bewährt. Wir wollen dafür sorgen, dass die Akteure weiter sich vernetzen. Wir wollen gute Rahmenbedingungen haben, um dem entgegenzuwirken, und wir fordern die Landesregierung auf, mit unserem Antrag den Maßnahmeplan gegen häusliche Gewalt fortzuschreiben und die bereits vorhandenen Leitlinien weiter zu überarbeiten.

In diesem Sinne hoffe ich auf eine interessante Diskussion und will vorab auch schon sagen, dass der Antrag an den Gleichstellungsausschuss zur Weiterberatung überwiesen werden sollte. Danke.

(Beifall DIE LINKE)