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„Kultur braucht kein TTIP“

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag unterstützen den heutigen Aktionstag gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen, zu dem der Deutsche Kulturrat unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ aufgerufen hat.

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag unterstützen den heutigen Aktionstag gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen, zu dem der Deutsche Kulturrat unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ aufgerufen hat.

Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont: „Das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen wird aller Voraussicht nach nicht nur den wirtschaftlichen Sektor betreffen, sondern auch in den kulturellen Bereich eingreifen. Gemäß der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Vielfalt wird befürchtet, dass die getroffenen Vereinbarungen durch das geplante Freihandelsabkommen außer Kraft gesetzt werden, da die USA diese Konvention entschieden ablehnen.“

„Die kulturelle Vielfalt wurde in der UNESCO-Konvention als gemeinsames Erbe der Menschheit erklärt, da kulturelle Güter und Dienstleistungen nicht nur einen wirtschaftlichen Faktor darstellen, sondern auch Identitäten, eigene Kreativität und Vorstellungen vermitteln“, so die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der SPD Dorothea Marx.

Alle drei Fraktionen stimmen darin überein, dass Kultur nicht als Handelsware betrachtet werden kann und somit nicht den geltenden Regeln des Welthandels unterworfen werden darf, denn viele in unserem Kulturraum durch demokratische Abläufe entstandene Errungenschaften existieren in dieser Form in den USA nicht. Auf nationaler Ebene wäre vor allem der audiovisuelle Sektor betroffen. Hier gilt es als sehr wahrscheinlich, dass nationale Kulturindustrien durch die Dominanz der US-amerikanischen Kulturindustrie verdrängt, jedoch auch andere Bereiche nachhaltig verändert werden.

„Wir sehen die kulturelle Vielfalt und die damit einhergehende Qualität als massiv gefährdet an. Sollte das bestehende Urheberrecht durch das Freihandelsabkommen zementiert werden, sind alle Bemühungen um eine Reform und Anpassung an eine moderne Wissensgesellschaft massiv erschwert“, betont die Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Madeleine Henfling.

Aus diesen Gründen ist eine Transparenz der Verhandlungen unabdingbar, um die möglichen Risiken und Entwicklungen besser abschätzen zu können. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des Thüringer Landtags fordern daher, den Sektor Kultur komplett aus den Verhandlungen über TTIP herauszunehmen.