Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Sabine Berninger, Katharina König-Preuss, Christian Schaft

Falschaussagen AfD-Abgeordnete/Enquetekommission

Richtigstellung zu den tatsachenwidrigen Behauptungen der AfD-Abgeordneten Herold im Beitrag des MDR Aktuell am 11. Dezember 2018 über die Arbeit der #EnqueteRassismus

 

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE und Mitglieder der Enquetekommission Rassismus, Sabine Berninger, Katharina König-Preuss und Christian Schaft, sind irritiert über gesendete Falschdarstellungen einer AfD-Landtagsabgeordneten in einer Nachrichtensendung.

Richtigstellung zu den tatsachenwidrigen Behauptungen der AfD-Abgeordneten Herold im Beitrag des MDR Aktuell am 11. Dezember 2018 über die Arbeit der #EnqueteRassismus https://www.youtube.com/watch?v=45sQjj_PrAw

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE und Mitglieder der Enquetekommission Rassismus, Sabine Berninger, Katharina König-Preuss und Christian Schaft, sind irritiert über gesendete Falschdarstellungen einer AfD-Landtagsabgeordneten in einer Nachrichtensendung.

In einem Interview warf die Abgeordnete der AfD den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vor, PolizistInnen pauschal des Rassismus zu verdächtigen.

Nach der öffentlichen Anhörung zu Handlungsempfehlungen im Bereich Polizei behauptete Herold, während der Anhörung ’intensiv nachgefragt’ zu haben und vom MOBIT-Vertreter keine dokumentierten Fälle von Rassismus genannt bekommen zu haben.

Anlass der Berichterstattung ist die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde, in der behauptet wird, während der Anhörung in der Enquetekommission seien Polizeibeamte von Koalitionsmitgliedern beleidigt und pauschal verdächtigt worden.

„Dem ist nicht so. Im Gegenteil stärkt es die Polizei, wenn aus der Arbeit der Kommission Schlüsse gezogen werden, die zur Stärkung von Fehlerkultur und Selbstlernprozessen innerhalb der Polizeistrukturen und zum Abbau institutionellen Rassismus’ und Diskriminierung führen”, so Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE in der Enquetekommission.

Die Enquetekommission Rassismus war als eine der gemeinsamen Empfehlungen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses von CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingesetzt worden. Sie soll Ursachen für das Entstehen rassistischer Einstellungen in Thüringen identifizieren und Handlungsempfehlungen für die Umsetzung zivilgesellschaftlicher und institutioneller Konzepte zur Zurückdrängung rassistischer Einstellungen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit insbesondere in den Bereichen zivilgesellschaftlicher Auseinandersetzung, administrativen Verwaltungshandelns, Bildung, Medien, Kultur, Arbeitswelt entwickeln. „Dazu gehören auch polizeiliches Handeln und polizeiliche Strukturen. Dass gerade auch auf diesen Ebenen Handlungsbedarf besteht, hat der NSU-Untersuchungsausschuss der 5. Legislaturperiode in seinem einstimmig gefassten Abschlussbericht eindrucksvoll beschrieben”, so Berninger.

Dass die rechtspopulistische Fraktion mit Falschbehauptungen agiere, sei nichts Neues, konstatiert die LINKE-Abgeordnete. „Weder haben deren VertreterInnen in dieser (noch einer anderen) Anhörung intensiv nachgefragt, noch waren am besagten 4.12. VertreterInnen von Mobit Beteiligte der Anhörung.“ Im Gegenteil hatte der Vertreter der Opferberatungsorganisation ezra Fälle rassistischer Diskriminierung in Polizeizusammenhängen geschildert, ganz ohne dass eine Nachfrage seitens der AfD gestellt worden sei. „Zudem hatte in früheren Anhörungen selbst der Vertreter der Gewerkschaft der Polizei die Methode des Racial Profiling bestätigt und die Hilflosigkeit geschildert, mit dieser Methode umzugehen bzw. sie in bestimmten Fällen zu unterlassen”, erklärt Berninger.

“Dass die RechtspopulistInnen in der Kommission nicht arbeiten, kann man an ihrem so genannten ‚Sondervotum’ erkennen – es ist auch kein Verlust, dass Frau Herold nicht so regelmäßig anwesend ist, wie alle anderen Kommissionsmitglieder. Schön und hilfreich wäre allerdings, wenn die Sacharbeit der Enquetekommission medial Beachtung fände”, so Sabine Berninger abschließend.