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Katharina König-Preuss

Warnung vor zunehmender Eskalation radikalisierter Corona-Leugner

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt aufgrund einer in Chatgruppen der Corona-Leugner kursierenden „Feindliste“ vor einer zunehmenden Eskalation, die durch Corona-Leugner*innen betrieben wird.

„In einer als ‚Feuermelder – auffällige Personen’ bezeichneten Liste erfassen seit mehreren Wochen sogenannte Coronaleugner Daten von Personen, die als politische Feinde eingeordnet werden. Bei den Betroffenen handelt es sich um Politiker*innen (sowohl kommunale als auch Landes- und Bundesebene), Journalist*innen und Engagierte der Zivilgesellschaft und Mitarbeitende bspw. des Robert-Koch-Instituts. Ebenso sind Polizisten mit aufgeführt. Sowohl die Liste als auch der dazugehörige ursprüngliche Chat sind durchtränkt von antisemitischen Positionen, kontinuierlich wird zur Bedrohung, Gewalt und teils gar zum Mord an den auf der Liste benannten Personen aufgerufen“, so König-Preuss. Mit entsprechenden Hashtags wird Bezug genommen auf „Tag X“, „Nordkreuz“ oder auch eine „Untergrundarmee“ und damit ein Bedrohungsszenario für Betroffene verstärkt.

König-Preuss: „Es ist dringend geboten, dass der Staat mit allen ihm zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln konsequent gegen die sogenannten Corona-Leugner vorgeht. Das bedeutet auch, bei Verstößen gegen Auflagen während Versammlungen der sogenannten Corona-Leugner einzuschreiten und nicht gegen diejenigen vorzugehen, die sich solidarisch zeigen und einen konsequenten Infektionsschutz unterstützen und fordern. König-Preuss erwartet, dass diejenigen, die im Fokus der Aggression stehen oder deren Adressen verbreitet werden, entsprechenden Schutz erfahren.