26. März 2021
Karola Stange, Torsten Wolf

Stange und Wolf hoffen auf Inkrafttreten der Frühlingsverordnung noch rechtzeitig vor Ostern

Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Torsten Wolf, Bildungsausschussvorsitzender im Thüringer Landtag sowie bildungspolitischer Sprecher der gleichen Fraktion begrüßen das parlamentarische Beteiligungsverfahren und hoffen auf einen gelungenen Abschluss der Debatte am Montag. Beide sind sich einig: „Wir hätten uns statt ausufernder Debatten ein Abschluss bereits heute gewünscht, um den Menschen noch rechtzeitig vor Ostern Klarheit über die neuen Regelungen geben zu können.“

Die neue Frühlingsverordnung der Landesregierung versucht die Grundverordnung und die Eindämmungsverordnung zur Coronapandemie zusammenzuführen. Dadurch soll mehr Übersichtlichkeit zu den Corona-Maßnahmen entstehen, aber auch viele Impulse der Parlamentarier aufgegriffen werden. Leider hat sich durch eine Vielzahl von Nachfragen in Generaldebatten und allgemeinen Fragen zum Pandemiemanagement die parlamentarische Arbeit an der Verordnung hinausgezögert. Ein überarbeiteter Entwurf des Orientierungsrahmens und des Stufenplans der Landesregierung erreichte die beiden Ausschüsse leider erst zu Beginn der Sitzung. Nach langen inhaltlichen Debatten wird nun am Montag abschließend zu allen Aspekten diskutiert. So sollen Stufenplan und Frühlingsverordnung noch rechtzeitig durch die Landesregierung überarbeitet und vor Ostern veröffentlicht Inkrafttreten können. Karola Stange ist „voller Hoffnung, dass mit der Frühlings-VO trotz hoher Infektionszahlen auch kleine und dennoch verantwortungsvolle Öffnungsschritte erfolgen können und einige Impulse von uns noch aufgenommen werden. Dazu muss das parlamentarische Beteiligungsverfahren am Montag vollendet werden.“ Abschließend führt Torsten Wolf aus: „Gerade die flächendeckenden Testmöglichkeiten in den Kindergärten und der Kindertagespflege bei den Beschäftigten und nun auch bei Kindern ab 2 Jahren sind ein Zugewinn. Wir wünschen uns aber zusätzlich Schulungen der Pädagog*innen durch medizinisch geschultes Personal für die Selbsttests und bei der Anleitung und Begleitung der kindgerechten Testverfahren, um in den Schulen und Kindergärten sicher nach den Osterferien starten zu können.“

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