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Ronald Hande

Einigung im Haushaltsausschuss zu Corona-Sonderhilfen

Mit der heutigen Verabschiedung des Wirtschaftsplans durch den Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags ist der Weg frei für die Zahlungen der Corona-Hilfen 2021 aus dem dafür gebildeten Sondervermögen. „Damit können auch im Jahr 2021 Hilfen für viele Menschen, Einrichtungen und Vereine ausgezahlt werden, die besonders unter den Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie leiden. Weitere Unterstützung gewährleistet das Land durch Umschichtungen im Landeshaushalt, wie z.B. die Übernahme der Elternbeiträge für Kindergärten“, so Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion der LINKEN im Thüringer Landtag.

In dem heute verabschiedeten Wirtschaftsplan sind unter anderem 12 Millionen Euro für Testungen von Beschäftigten an Schulen und Kindergärten sowie an Schüler*innen vorgesehen, weitere 3 Millionen Euro sind für das Studierendenwerk. Zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen wurde zusätzliche Mittel in Höhe von 1 Millionen Euro eingestellt. Mit 15 Millionen für kommunale Krankenhäuser, 12,5 Millionen für das Dienstleistungsgewerbe und rund 25 Millionen für digitale Endgeräte für Schulen und für Schüler*innen sowie 5 Millionen für Musikinstrumente, Bücher und Spielgeräte in Kindergärten sollen die Menschen und Einrichtungen unterstützt werden, die besonders unter den Auswirkungen der Pandemie zu leiden haben.

 


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