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Karola Stange, Cordula Eger, Ralf Plötner, Lena Saniye Güngör

Ausschuss beschließt Änderungen an Verordnung

Anlässlich der Diskussion zu Änderungen an der Thüringer Verordnung über die Sondermaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie im heutigen Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung äußern sich die zuständigen Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Karola Stange, Cordula Eger, Ralf Plötner und Lena Saniye Güngör:

„Im Ausschuss wurden neben den Auswirkungen der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf Familien, Kinder und Jugendliche auch Vorschläge zur Änderung der geltenden Sonderverordnung debattiert. Dabei konnte festgestellt werden, dass der Bildungsminister und die Sozialministerin proaktiv Fragen und Unklarheiten begegnen. So hat der Bildungsminister zum Beispiel die Schulen informiert, dass Blutspenden weiterhin in den Schulen ermöglicht werden kann, wenn dies außerhalb des regulären Schulbetriebs stattfindet. Blutspenden waren zu keinem Zeitpunkt verboten.

Es erfolgte ebenfalls eine Klarstellung, dass Lehrende und Schüler*innen mit Vorerkrankungen sich von der Präsenzpflicht am Unterricht befreien lassen können. Bei Vorerkrankungen im direkten Familienverhältnis erfolgen Einzelfallentscheidungen. Ebenso wird es eine Änderung geben, dass der Trainingsbetrieb am Nachmittag am Sportgymnasium möglich ist wie auch der Berufssport im Bereich des Fußballs bis zur vierten Liga. Insofern ist zu konstatieren, dass das Verwaltungshandeln der Minister*innen angesichts der brisanten Situation schnell und vorausschauend erfolgt.“

Außerdem wurden in der Sitzung des Ausschusses Änderungen an der Verordnung beschlossen: Mehrkindfamilien können sich dadurch im öffentlichen Raum treffen, auch wenn zwei Haushalte mehr als zehn Personen umfassen. Ebenso kann im betreuten und organisierten Kinder- und Jugendsport bis 18 Jahren unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen Sport- und Trainingsbetrieb erfolgen. Diese Änderungen werden zügig in die Verordnung aufgenommen.

Angesichts der Schilderungen, dass für Auszubildende mit der Schließung der Schullandheime Übernachtungsmöglichkeiten wegfallen, sprechen sich die LINKE-Abgeordneten für die Prüfung von Ausgleichszahlungen für Auszubildende und Ausbildungsstätten aus - sofern dadurch ein finanzieller Mehraufwand entsteht. So soll gewährleistet sein, dass Auszubildende keine Nachteile erfahren.