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11:00 - 17:00 Uhr
Thüringer Landtag, Erfurt

Aktiv werden gegen den Pflegenotstand! - Thüringer Krankenhaus-Ratschlag

Thüringer Krankenhaus-Ratschlag, 03. September 2019, 11:00 - 17:00, Thüringer Landtag, Erfurt

Eine gemeinsame Veranstaltung mit der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Mit lautstarken Protesten, Demonstrationen und Streiks kämpfen die Beschäftigten und ihre Unterstützer*innen seit einigen Jahren gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern. Aktuell fordern die Beschäftigten der Uniklinik Jena Entlastung per Tarifvertrag.

Einerseits gibt es Zwischenerfolge: Die Personaluntergrenzen sind zwar völlig unzureichend, aber ihre Einführung war das politische Eingeständnis, dass es Vorgaben für das Verhältnis von Pflegekräften zu Patient*innen braucht – das wurde jahrelang bestritten und abgewehrt. Ab dem nächsten Jahr bekommen die Krankenhäuser die Kosten für das Pflegepersonal nicht mehr als Teil der Fallpauschalen, sondern kostendeckend erstattet. Das ist ein großer Schritt!

Andererseits ist konkrete Entlastung bisher kaum in Sicht. Vieles ist in Bewegung gekommen, aber es braucht noch mehr politischen und  gewerkschaftlichen Druck, um wirksame Lösungen durchzusetzen. Der Ratschlag bietet die Möglichkeit, sich über Erfahrungen im Kampf um gute Arbeit und gute Pflege auszutauschen und die Strategien auf den unterschiedlichen Ebenen (Betrieb, Tarif, Politik) zu verknüpfen und gemeinsam weiterzuentwickeln.

PROGRAMM: 


11 Uhr Eröffnung

  • Jörg Kubitzki, Gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion Thüringen
  • Heike Werner, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie in Thüringen
  • Timo Thibault, ver.di Aktiver am Universitätsklinikum Jena

11.30 Uhr Auftakt - Woher kommt der Pflegenotstand und was können wir dagegen tun?

  • Harald Weinberg, MdB, Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
  • Nadja Rakowitz, Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, Bündnis Krankenhaus statt Fabrik
  • Sabine Stein, ver.di Betriebsgruppensprecherin am Universitätsklinikum des Saarlandes

13 Uhr Mittagspause

13.45 Uhr Grußwort

  • Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringen

14.00 Uhr Aktiv gegen den Pflegenotstand – Was kann die Landesregierung tun?

  • Heike Werner

15 Uhr Kaffeepause

15.15 Uhr Arbeitsgruppen - Pflegeaufstand in Krankenhäusern?

1. Erfahrungen mit Tarifbewegungen und Tarifverträgen für mehr Personal

  • Sabine Stein, ver.di Betriebsgruppensprecherin am Universitätsklinikum des Saarlandes
  • Benjamin Gampel, ver.di Betriebsgruppenvorsitzender Uniklinikum Augsburg, angefragt

2. Mehr von euch ist besser für alle! Wie können andere die Tarifbewegung am Uniklinikum
Jena unterstützen?

  • Hannes Gottschalk, Gewerkschaftssekretär ver.di Thüringen
  • N.N., Bündnis »Mehr Personal für unser UKJ«

3. Azubis für Entlastung

  • Erik Busse, Jugend- und Auszubildendenvertreterin, Universitätsklinikum Düsseldorf

16.45 Abschluss

  • Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion Thüringen
  • N.N., ver.di Aktive am Universitätsklinikum Jena
  • Harald Weinberg

Freistellung für Betriebs- und Personalvertretungen 
Für den Ratschlag ist die Freistellung nach §37 Abs. 7 Betriebsverfassungsgesetz sowie nach § 46 Absatz 2 Thüringer Personalvertretungsgesetz beantragt.
Weitere Informationen dazu und Anmeldung der Freistellung bei katja.hill@linksfraktion.de.

Anwesende MdB:

Harald Weinberg


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Veranstaltungsort

Thüringer Landtag, Erfurt

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