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Dr. Birgit Klaubert: Landesregierung hat kein Konzept gegen jahrelange Finanznot der Museen

"Der jahrelangen Finanznot der Thüringer Museen muss dringend ein Ende gesetzt werden. Entsprechende Zusagen der Landesregierung bleiben aber vage und verschlimmern angesichts dramatischer Haushaltslöcher in den Kommunen die Situation für die Träger", betont die Sprecherin für Kulturpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert. Weiterlesen


Keine weitere finanzielle Belastung der Kommunen

"Hehren Worten müssen endlich Taten folgen", sagt die Abgeordnete Heidrun Sedlacik und fordert Landesregierung und Landtag zu einem klaren Bekenntnis zu den Kommunen auf. Sie verweist auf den Antrag der Linksfraktion für die Landtagssitzung in dieser Woche, mit dem die vom Bund geplante Absenkung des Anteils an den Kosten der Unterkunft und Heizung für ALG-II-Empfänger noch verhindert werden soll. Weiterlesen


Karola Stange: Restaurant des Herzens in Erfurt versorgt immer mehr Bedürftige

Landtagsabgeordnete des Ressorts Soziales der LINKEN haben heute das Restaurant des Herzens der Evangelischen Stadtmission Erfurt besucht, sich über die Arbeit der ehrenamtlichen Helfer informiert und mehrere Kisten mit Orangen, Äpfeln und Nüssen übergeben. Weiterlesen


Dr. Birgit Klaubert: Das Land muss Verantwortung für Kultur in den Kommunen übernehmen

Angesichts der dramatisch zurückgehenden Finanzausstattung der Kommunen muss das Land Sorge dafür tragen, dass "Kultur und insbesondere die Breiten- und Jugendkultur auf keinem Fall unter die Räder kommen", betont die Sprecherin für Kulturpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Dr. Birgit Klaubert. Weiterlesen


Waldzustand: Steigende Schäden an Thüringens Grüner Lunge erfordern Gegenmaßnahmen

Angesichts des heute vorgestellten Berichts über den Zustand der Thüringer Wälder fordert Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Analyse der Schadensursachen. Der Linksfraktionär befürchtet, dass ein wesentlicher Teil der zunehmenden Waldschäden auf die steigende Belastung der Waldböden aus Verkehrsemissionen zurückzuführen ist. Weiterlesen


Soziales Engagement von Erfurter Vereinen und Verbänden gewürdigt

Karola Stange, in Erfurt direkt gewählte Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, war in den vergangenen Tagen vor Ort und hat sich bei Erfurter Sozialvereinen über deren verantwortungsvolle Tätigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger informiert. Weiterlesen


Katharina König: Schnelle Hilfen für bedrohte Jugendarbeit in Thüringen notwendig

Die jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, verlangt schnelle Hilfen für die bedrohte Jugendarbeit im Land. "Vor allem in den kreisfreien Städten, aber auch in einer Reihe von Landkreisen droht ein Abbruch vieler, für Kinder und Jugendliche wichtiger Angebote. Dem muss jetzt entschlossen entgegengewirkt werden. Die Auswirkungen der Krise dürfen nicht auf Kosten der Jugendarbeit gehen." Weiterlesen


DIE LINKE zur Fahrpreiserhöhung durch die Bahn: Bahnfahrer gewinnen statt verprellen!

Als "fahrgastunfreundliches jährliches Ritual" bezeichnet Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das erneute Drehen an der Preisschraube für Bahnfahrkarten, Bahncards, Hoppertickets und Platzreservierungen. Damit seien die Preise innerhalb eines Jahres zum zweiten Mal angehoben wurden. Besonders unverständlich sei diese Maßnahme auch vor dem Hintergrund steigender Fahrgastzahlen. Weiterlesen


Verspätete Wiedereinführung von Bürgermeisterstichwahlen in Thüringen

Nach der heutigen Innenausschusssitzung bezeichnet es Frank Kuschel als "völlig unakzeptabel, dass CDU und SPD die Wiedereinführung der Bürgermeisterstichwahlen erst zu einem späteren Zeitpunkt gesetzlich umsetzen wollen, so dass die rund 700 Bürgermeisterwahlen im Jahr 2010 ohne Stichwahlen stattfinden werden". Weiterlesen


Bodo Ramelow: Schneider fällt seiner Thüringer Koalitionsregierung in den Rücken

Scharf kritisiert der LINKEN-Fraktionschef Bodo Ramelow Äußerungen des SPD-Haushaltspolitikers und Erfurter Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, der (heute im Tagesspiegel) Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble davor warnt, den Ländern im Streit um Einnahmeausfälle finanziell entgegenzukommen. Weiterlesen


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