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Soziales Engagement von Erfurter Vereinen und Verbänden gewürdigt

Karola Stange, in Erfurt direkt gewählte Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, war in den vergangenen Tagen vor Ort und hat sich bei Erfurter Sozialvereinen über deren verantwortungsvolle Tätigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger informiert. Weiterlesen


Katharina König: Schnelle Hilfen für bedrohte Jugendarbeit in Thüringen notwendig

Die jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, verlangt schnelle Hilfen für die bedrohte Jugendarbeit im Land. "Vor allem in den kreisfreien Städten, aber auch in einer Reihe von Landkreisen droht ein Abbruch vieler, für Kinder und Jugendliche wichtiger Angebote. Dem muss jetzt entschlossen entgegengewirkt werden. Die Auswirkungen der Krise dürfen nicht auf Kosten der Jugendarbeit gehen." Weiterlesen


DIE LINKE zur Fahrpreiserhöhung durch die Bahn: Bahnfahrer gewinnen statt verprellen!

Als "fahrgastunfreundliches jährliches Ritual" bezeichnet Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das erneute Drehen an der Preisschraube für Bahnfahrkarten, Bahncards, Hoppertickets und Platzreservierungen. Damit seien die Preise innerhalb eines Jahres zum zweiten Mal angehoben wurden. Besonders unverständlich sei diese Maßnahme auch vor dem Hintergrund steigender Fahrgastzahlen. Weiterlesen


Verspätete Wiedereinführung von Bürgermeisterstichwahlen in Thüringen

Nach der heutigen Innenausschusssitzung bezeichnet es Frank Kuschel als "völlig unakzeptabel, dass CDU und SPD die Wiedereinführung der Bürgermeisterstichwahlen erst zu einem späteren Zeitpunkt gesetzlich umsetzen wollen, so dass die rund 700 Bürgermeisterwahlen im Jahr 2010 ohne Stichwahlen stattfinden werden". Weiterlesen


Bodo Ramelow: Schneider fällt seiner Thüringer Koalitionsregierung in den Rücken

Scharf kritisiert der LINKEN-Fraktionschef Bodo Ramelow Äußerungen des SPD-Haushaltspolitikers und Erfurter Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, der (heute im Tagesspiegel) Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble davor warnt, den Ländern im Streit um Einnahmeausfälle finanziell entgegenzukommen. Weiterlesen


Bodo Ramelow: Abstruse Anschuldigungen gegen LINKE-Abgeordnete

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, nennt den heutigen Beschluss im Justizausschuss zur Aufhebung der Immunität der Abgeordneten Heidrun Sedlacik eine Fehlentscheidung. Die aus dem Wahlkampf rührenden Anschuldigungen wegen Körperverletzung eines Polizisten bei Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung in Pößneck seien abstrus, die Fraktion stehe solidarisch an der Seite der Abgeordneten. Weiterlesen


Statt Kehrtwende in der Hochschulpolitik nur kosmetische Korrekturen

"Die Kultusministerkonferenz bleibt auf halbem Wege stehen", sagt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba, und spricht von "kosmetischen Korrekturen". Weiterlesen


Bodo Ramelow: Unwürdiges Auf-Zeit-Spielen zulasten wichtiger Sachthemen

Den vorgeblichen Thüringer Koalitionskrach um die zügige Verabschiedung des Kita-Gesetzes bezeichnete Bodo Ramelow als "Klamaukstrategie" und "unwürdiges Auf-Zeit-Spielen". Damit werde zulasten dringender Verbesserungen in der Kita-Betreuung fortgesetzt, was schon lange vor den Wahlen begonnen habe, betonte der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer Landtag, der zugleich vor ebenfalls drohenden Verzögerungen bei der Wiedereinführung der Bürgermeisterstichwahlen warnte. Weiterlesen


H. Sedlacik: Soziale Funktion des Wohnens stärken

Mit Verweis auf die deutlich gestiegene Familienbauförderung durch die Thüringer Aufbaubank macht die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Heidrun Sedlacik, auf die Notwendigkeit einer verstärkten sozialen Wohnraum- und Mietwohnungsbauförderung aufmerksam. Weiterlesen


Dr. Gudrun Lukin: Einschnitte im regionalen Güterverkehr müssen verhindert werden

Mit Verweis auf Meldungen über geplante Einschnitte im regionalen Güterverkehr fordert Dr. Gudrun Lukin, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, dass die Landesregierung sich umgehend mit der DB Technik Schenker Rail in Verbindung setzen muss, um den Schließungs- und Arbeitsplatz-Abbauplänen einen Riegel vorzuschieben. Weiterlesen


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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