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Knut Korschewsky

Solidarfonds Fußball ist das Gebot der Stunde

Sportlerinnen und Sportler sind durch die Corona-Krise stark eingeschränkt. Das trifft insbesondere die Mannschaftssportarten, die auch nach der teilweisen Freigabe des sogenannten Individualsportes keinen Trainings- und Wettkampfbetrieb in voller Mannschaftsstärke durchführen können. Die Trainingsmöglichkeiten in Kleingruppen sind in keinster Weise mit dem normalen Mannschaftssport zu vergleichen. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

8. Mai - Auch 75 Jahre danach weitere Konsequenzen erforderlich

Anlässlich des 8. Mai 2020, dem 75. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir gedenken den Millionen Toten, die durch die Nationalsozialisten verschleppt und ermordet wurden, den NS-Gegnerinnen und Gegnern aus Parteien, Gewerkschaften, zivilem und militärischem Widerstand sowie den durch die völkische NS-Mordmaschinerie Verfolgten, wie Jüdinnen und Juden, Roma und Sinti und Homosexuelle. Der 8. Mai markiert einerseits den Sieg von Menschlichkeit und Demokratie in Europa, er ist aber zugleich auch Auftrag an uns alle: Auch 75 Jahre danach ist das gleiche Gedankengut, das zum millionenfachen Tod führte, in nicht wenigen Köpfen weiter vorhanden. Es existieren militante neonazistische Strukturen, es wurden mehrere Schießtrainings 2018 und 2019 in Thüringen bekannt, es gibt mehr als tausend hauptamtlich Beschäftigte der rechtsradikalen AfD in deutschen Parlamenten, ebenso extrem rechte Akteure in Justiz- und Sicherheitsbehörden.“ Weiterlesen


Torsten Wolf, Sascha Bilay

Erzieherinnen und Erzieher in Kindergärten nicht in Kurzarbeit zwingen

Zur aktuellen Entwicklung, dass einzelne Bürgermeister überlegen, Erzieherinnen und Erzieher in kommunalen Kindergärten in Kurzarbeit zu schicken und die Träger freier Einrichtungen dazu zu ermuntern, ebenfalls die Kurzarbeit zu nutzen, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher: Weiterlesen


Katharina König-Preuss

König-Preuss: Zunahme antisemitischer Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie  

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, warnt vor antisemitischen und den Holocaust relativierenden Positionen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Seit Beginn der Pandemie sei in sozialen Netzwerken von extrem rechten Gruppierungen über bürgerlich-konservative bis in esoterische Kreise hinein zu beobachten, dass verstärkt Erzählungen über das Entstehen von Corona verbreitet und geteilt werden, die oft antisemitisch sind. So würden u.a. Juden als Erfinder oder Nutznießer des Corona-Virus benannt. Kritiker an den derzeitigen Maßnahmen bezeichnen sich gleichzeitig selber als die „neuen Juden“ in Deutschland. Größere Verbreitung erfahren zudem Postings, in denen eine Impfung gegen Corona in Zusammenhang mit der Shoa gestellt wird. Unter anderem wird ein gelber Davidstern mit der Inschrift „Nicht geimpft“ gezeigt. Weiterlesen


Anja Müller

Corona und Grundrechte

„Die Folgen der Corona-Pandemie verändern in jeder Hinsicht auch den Alltag der Menschen. Hier ist von allen Offenheit und Kreativität erforderlich, um neue Wege zu finden. Das gilt auch für die Umsetzung der Grundrechte im Alltag. Das Grundrecht auf politische Meinungsäußerung besteht immer noch in vollem Umfang. Allerdings fordert uns Corona auf, neue Wege zu finden, u.a. durch den Ausbau der digitalen Instrumente der E-Democracy. Gerade Vertreter*innen der jüngeren Generation haben schon vor Corona darauf hingewiesen, dass man die Potenziale im Netz zur Stärkung der öffentlichen politischen Diskussion und Entscheidung nutzen müsste“, so Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Karola Stange

Mehr Anerkennung und Schutz für Hebammen

Anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE: „Hebammen tragen für ihre Arbeit, die sie vor, während und nach der Geburt leisten, eine große Verantwortung. Dies anzuerkennen und Hebammen zu unterstützen, ist ein wichtiges Anliegen von Rot-Rot-Grün. Daher haben wir für dieses Jahr 500.000 Euro für eine bedarfsgerechte Hebammenversorgung in den Haushalt eingestellt. Diese Unterstützung gab es zuvor nicht. Die Geburtshäuser werden ebenfalls mit 500.000 Euro gefördert.“ Weiterlesen


Karola Stange

Inklusion ist Menschenrecht

Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai sagt Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Corona-Pandemie stellt Menschen mit Behinderungen vor besondere Herausforderungen. Es gibt viele Stimmen, die besonders gefährdete Menschen isolieren wollen, um sie zu schützen. Doch wir sollten auf die Betroffenen selbst hören, die weiterhin Inklusion fordern – selbstverständlich mit allen Sicherheitsmaßnahmen, die notwendig sind.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Urteil im Ballstädt-Prozess aufgehoben, fatales Signal an rechte Szene in Thüringen

Zur Aufhebung des Urteils im sogenannten Ballstädt-Prozess erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Aufhebung des Urteils ist ein fatales Signal der Stärkung an und für die Neonazi-Szene in Thüringen. Es ist davon auszugehen, dass keiner der damals beteiligten Neonazis noch eine Haftstrafe für den schweren Überfall auf die Kirmesgesellschaft in Ballstädt vor sechs Jahren verbüßen muss. Dies wiederum bestärkt Neonazis in ihren Gewaltexzessen gegen engagierte Menschen und im Ausbau ihrer Hegemoniebestrebungen.“ Weiterlesen


Katharina König-Preuss

AfD-Fraktion füttert Hardcore-Neonazi auf Steuerzahlerkosten durch

Zur Berichterstattung des MDR, wonach ein Mitarbeiter in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag mit Verbindungen zur Neonazi-Szene arbeite, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Es ist nicht der erste Fall in der AfD-Fraktion, auch andere Personen dort sind in (teils später verbotenen) Neonazi-Organisationen aktiv gewesen, nahmen an Naziaufmärschen teil oder haben sich während ihrer Tätigkeit für die AfD-Fraktion mit organisierten Neonazis getroffen. Die Diskussion um eine vermeintliche Flügelauflösung ist eine rein taktisch motivierte Ablenkung, während die Partei an wichtigen Stellen Hardcore-Neonazis wie Martin S. mit Jobs versorgt, die mit Geld der Thüringer Steuerzahler finanziert werden.“ Weiterlesen


Christian Schaft

„Nothilfe“ des Bundes für Studierende unzureichend

Bezugnehmend auf die heute von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek vorgestellten Pläne für Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende in Notlagen stellt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, fest: „Die Darlehenslösung ist und bleibt unzureichend. Darüber kann auch die zinsfreie Kreditaufnahme und Bereitstellung von Mitteln für einen Nothilfefonds nicht hinwegtäuschen. Studierendenvertretungen, das Deutsche Studierendenwerk und die Hochschulen haben die letzten Wochen deutlich gemacht, dass es einen echten Zuschuss braucht. Jetzt Studierende per Kreditaufnahme zur Anhäufung von Schulden zu zwingen, ist der falsche Weg.“ Weiterlesen


Pressesprecherin

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