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Sabine Berninger

Thüringen-Monitor Integration formuliert integrationspolitische Hausaufgaben

„Mit dem Thüringen-Monitor zur Integration von Flüchtlingen liegt nun eine Studie vor, die konkret nachweist, dass die Integration geflüchteter Menschen in Thüringen auf einem guten Weg ist. Aber sie verdeutlicht auch, dass wir erst am Anfang dieses Weges sind. Ich bin den AutorInnen dankbar, insbesondere für die sehr konkreten Anforderungen, die darin formuliert werden“, so Sabine Berninger, Sprecherin für Integrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Kati Engel

Gewalt in der Erziehung darf nicht verharmlost werden

„Der morgige Tag der gewaltfreien Erziehung soll daran erinnern, dass die gesamte Gesellschaft die Verantwortung für das gewaltfreie Aufwachsen von Kindern trägt. Zudem soll er Eltern ermutigen, ihr Ideal einer gewaltfreien Erziehung Wirklichkeit werden zu lassen“, sagt Kati Engel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

„Zusammenstehen – vielfältig solidarisch“

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt das Bündnis „Zusammenstehen – vielfältig solidarisch“ und ruft zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen und am großen „Fest der Vielen“ in Erfurt mit einem Konzert in der Johann-Sebastian-Bach-Straße am Thüringer Landtag auf. „Mit einer Vielzahl von Aktionen am 1. Mai möchten wir ein starkes Zeichen für Demokratie, Solidarität und Vielfalt setzen“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Sabine Berninger

Berninger: „Steter Tropfen höhlt den Stein – rechtspopulistische Stimmungsmache und Politik verfängt in den Köpfen.“

Die Binsenweisheit „Steter Tropfen höhlt den Stein“ wäre ein passender Titel für die neue Mitte-Studie gewesen, findet die flüchtlingspolitische Sprecherin und Obfrau der Linksfraktion in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtages, Sabine Berninger. „Insbesondere hinsichtlich der gemessenen abwertenden Einstellungen gegenüber Asylsuchenden und in Bezug auf Antiziganismus, Antiislamismus, Antisemitismus, Rassismus hätte man auch - wie es die AutorInnen selbst hinsichtlich medialer Widergabe rechtspopulistischer Einstellungen tun – ‚die Geister, die man rief‘ wählen können. Und zwar nicht ausschließlich mit Blick auf Funk, Fernsehen und Printmedien, sondern auch hinsichtlich der Verantwortung der Politik(erInnen).“ Weiterlesen


Karola Stange

§219a-Reform zeugt von fehlendem Vertrauen gegenüber Ärzt*innen und Frauen

Vor wenigen Wochen ist das „Gesetz zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch“ in Kraft getreten. Der Kompromiss zur Reform des §219a StGB, auf den sich SPD und CDU aufgrund der massiven Proteste frauenpolitischer, feministischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen geeinigt haben, weist große Schwachstellen und Rückschritte auf. Neue Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen gibt es hingegen für Thüringen. Weiterlesen


Zusammenstehen. Vielfältig. Solidarisch.

DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt das Bündnis "Zusammenstehen. Vielfältig. Solidarisch" und ruft dazu auf am 1.Mai nach den traditionellen Veranstaltungen nach Erfurt zu kommen. In dem Ende 2018 gegründeten Bündnis sind momentan über 80 Vereine, kulturelle Initiativen, Gewerkschaften, Verbände des öffentlichen Lebens, religiöse und politische Institutionen sowie Privatpersonen engagiert. Dieses mobilisiert für den 1.Mai im Sinne der #Unteilbar Demonstration im Oktober 2018 in Berlin nach Erfurt. Neben einer Demonstration lädt das Bündnis zu einem großen Fest und Konzert in den Beethovenpark am Thüringer Landtag ein. Die Demonstration am 1. Mai 2019 beginnt um 10.00 Uhr an der Staatskanzlei (Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt), hält um 11.00 Uhr für eine Zwischenkundgebung auf dem Anger und kommt gegen 12.00 Uhr am Beethovenpark an. Ab 14:00 Uhr wird der Festcharakter mit Musik und als Talkformate gestaltetem politischen Programm in den Vordergrund treten. Weiterlesen


Ostermärsche: Für ein Europa des Friedens statt einer EU der Aufrüstung

Die Ostermärsche dieses Jahres fallen in eine Zeit der weltweiten Aufrüstung. In der EU wird angestrebt, die Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsproduktes anzuheben, in Deutschland wurden sie in den letzten Jahren um gut ein Drittel aufgestockt, eine weitere Erhöhung wird diskutiert. Mit Drohnen und Forschung zur Künstlichen Intelligenz werden die Mittel für automatisierte Kriegsführung ausgebaut. Gleichzeitig fällt mit der Kündigung des INF Vertrages durch die USA ein wichtiger Baustein der internationalen Regeln für Atomwaffen weg. Ein neues atomares Wettrüsten droht. Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen reichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle ein

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die Rot-Rot-Grünen-Bildungspolitikerinnen und -politiker bereits bei einer Pressekonferenz am 15. März benannt haben. Insbesondere sollen Anregungen der kommunalen Spitzenverbände zur Ausgestaltung der Schul- und Klassenmindestgrößen Eingang in das neue Schulgesetz finden. Darüber hinaus werden berechtigten Anliegen von Eltern und freien Schulträgern bei den Bestimmungen zum weiteren Ausbau schulischer Inklusion besser Rechnung getragen. Zudem soll es aus Sicht der Koalitionsfraktionen im neuen Schulgesetz zu einem deutlichen Ausbau der Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern sowie zu einer Stärkung der Schulkonferenz als demokratisch legitimiertes Entscheidungsgremium der Schulgemeinde kommen. Weiterlesen


Sabine Berninger

Kein schmutziger Deal mit dem Abschiebeminister!

„Auch wenn der mit dem durch die SPD vorgelegten Fachkräftezuwanderungsgesetz vorgesehene Spurwechsel begrüßenswert ist, so rechtfertigt dies nicht den durch Seehofer offenbar geplanten schmutzigen Deal, der (u.a.) die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements, die Abkehr vom verfassungsrechtlichen Grundsatz der Menschenwürde und die dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte widersprechende Wiederöffnung der Strafhaft für ausreisepflichtige Geflüchtete beinhaltet“, appelliert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, Sabine Berninger, auf Twitter an die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Landesregierung ergreift Maßnahmen gegen Miet-Heuschrecken

Der Rückkauf von Wohnungen durch die Geraer Wohnungsbaugesellschaft und der Bau von preiswerten Wohnungen durch das Land sind ein klares Signal an die Mieterinnen und Mieter“, erklärte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur heutigen Entscheidung der Landesregierung, sich an der GWB Elstertal zu beteiligen und die Gründung einer Landeswohnungsbaugesellschaft vorzubereiten. Weiterlesen


Pressesprecherin

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