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Alternative 54 unterstützt Hundeschwimmen mit 350,00 Euro

Wie jedes Jahr gehört der letzte Tag der Freibadsaison in Eisenach den Familienmitgliedern mit den vier Beinen. Veranstaltet wird dieser Badespaß vom Hundefreilauf Eisenach e.V.. Überbracht hat den Scheck unser Mitglied und Landtagsabgeordnete, Kati Engel. "Hunde und Menschen sind beides höchst soziale Wesen. Ich finde es toll, dass der Hundefreilauf Eisenach jedes Jahr in ehrenamtlicher Arbeit diese spaßig-nasse Veranstaltung organisiert und Zwei- und Vierbeiner auf so unbeschwerte Art und Weise zusammenbringt", freute sich die Landtagsabgeordnete. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

An der Seite von Fridays for Future

Die Linksfraktion unterstützt den weltweiten Aufruf von „Fridays for Future“, an diesem Freitag für einen besseren Klimaschutz auf die Straße zu gehen. „Es ist gut, dass Schülerinnen und Schüler und ihre Mitstreiter einen langen Atem haben, nicht nachlassen und für gesellschaftspolitische Veränderungen streiken und streiten. Die Klima-Bewegung drängt die Politik zum Handeln“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, auch mit Blick auf die entscheidende Sitzung des Klimakabinetts der Bundesregierung am 20. September. Weiterlesen


Karola Stange

Tampons und Binden sind keine Luxusgüter

Karola Stange, Gleichstellungpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Landtag, begrüßt die morgen auf der Tagesordnung stehende Bundesratsinitiative Thüringens zur Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Monatshygieneartikel für die Menstruation auf sieben Prozent zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Diese Artikel sollen damit in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufgenommen werden. Weiterlesen


Christian Schaft, Karola Stange

Mehr Professorinnen an Thüringer Hochschulen

Mit dem gestiegenen Frauenanteil bei den Professuren an den Thüringer Hochschulen setzten sich Christian Schaft, Hochschulpolitiker der Linksfraktion im Landtag, im Rahmen einer Anfrage und Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin, bei einem Antrag von Rot-Rot-Grün im Gleichstellungsausschuss des Landtags auseinander. Weiterlesen


Weltkindertag: Mehr Zeit füreinander

„Gemeinsame Zeit ist das Wertvollste für Kinder und ihre Eltern. Mehr Zeit füreinander macht Familien glücklich. Daher ist es richtig, dass in Thüringen nun der Weltkindertag ein gesetzlicher Feiertag ist“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende des Linksfraktion im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, angesichts des bevorstehenden Kindertages am 20. September. Gerade auch angesichts zunehmender Arbeitsbelastung und vieler Überstunden - Thüringer Arbeitnehmer arbeiten deutschlandweit am längsten - werde dieser zusätzliche Feiertag den Familien guttun. „Zeit füreinander zu haben, ist ein sehr wertvolles Gut. Schließlich ist dieser Tag auch eine Anerkennung dafür, was in Thüringen geleistet wird“, so Hennig-Wellsow weiter. Weiterlesen


Rainer Kräuter

Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DUZ) wird modifiziert

„Wir begrüßen, dass die Landesregierung heute im Landtag bekräftigte, eine Ungleichbehandlung beim Zulagensystem, die an das Bundesrecht angelehnt ist, zu überwinden. Thüringer Beamtinnen und Beamte wurden bei einer Übung der Bundespolizei im Mai wahlweise als Absicherungskräfte und als Opferdarsteller eingesetzt. Erstere erhielten die Zulage „Dienst zu ungünstigen Zeiten“ (DUZ), letztere gingen dahingehend leer aus, da ihre Tätigkeit einer Übung gleichkomme. Dass die Landesregierung die bisherige Rechtsauffassung nun ändert und den Ausschluss für Übungen bei der derzeit stattfindenden Anpassung der Erschwerniszulagenverordnung streicht, ist eine richtige Konsequenz, die zu mehr Gerechtigkeit führen wird“, so Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Gemeinsame Empfehlungen von Rot-Rot-Grün im Untersuchungsausschuss 6/1 „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“

„Über die gemeinsam im Ausschuss beschlossenen Empfehlungen hinaus bedarf es aus unserer Sicht weiterer Reformen in Polizei und Justiz und Änderungsimpulse für die Gesellschaft“, erklären die Obfrauen Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den durch die Mitglieder der Koalitionsfraktionen vorgelegten Empfehlungen zum Abschlussbericht des UA 6/1. Weiterlesen


Tilo Kummer

Neues Waldgesetz beschlossen

Mit dem heute in der Plenarsitzung verabschiedeten Waldgesetz wird Thüringen als erstes Bundesland einen Weg beschreiten, um Spekulationen mit Waldgrundstücken möglichst zu unterbinden. Außerdem wird auch eine Möglichkeit der Umgehung des landwirtschaftlichen Vorkaufsrechts beendet, erklärt der Forstpolitiker der Linken, Tilo Kummer. Weiterlesen


Karola Stange

Mehr Frauen ins Parlament

Nach Angaben des Landeswahlleiters bewerben sich bei der Landtagswahl in Thüringen Ende Oktober deutlich mehr Männer als Frauen um einen Platz im Parlament. Noch nicht einmal ein Drittel der kandidierenden Personen sind Frauen. Damit ist der Frauenanteil von 28,3 Prozent auf 27,1 Prozent gesunken. „Dieser für die Gesellschaft - aber insbesondere für die Frauen - unerfreuliche Trend zeigt, wie wichtig es ist, Benachteiligungen von Frauen weiter abzubauen und ihre Gleichstellung auch im politischen Bereich weiter voranzutreiben“, unterstreicht Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion im Landtag. Weiterlesen


Frank Kuschel

Thüringen schafft Straßenausbaubeiträge ab

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün hat heute der Landtag ohne die Stimmen der CDU die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. „Damit werden zum einen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Thüringen in Höhe von circa 15 Mio. Euro jährlich entlastet und zum anderen eine jahrelange Problembaustelle gelöst“, unterstreicht Frank Kuschel, Kommunalexperte der Linksfraktion im Landtag. „Die Anhörungen im Landtag zur geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge haben eindeutig belegt, dass die rot-rot-grüne Koalition mit ihrem Gesetzentwurf auf breite Unterstützung trifft“, fasst Kuschel zusammen. Alle Anzuhörenden außer dem Landesrechnungshof haben sich im Grundsatz für die Abschaffung dieser die Bürgerinnen und Bürger belastenden Beiträge ausgesprochen. Durch das zu beschließende Gesetz erhalten die Gemeinden für Straßenausbaumaßnahmen, die ab dem 1. Januar 2019 begonnen wurden, auf Antrag vom Land einen pauschalierten Betrag für die dann nicht mehr zu erhebenden Beiträge. Weiterlesen


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