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Susanne Hennig-Wellsow, Christian Schaft

Antrag auf Immunitätsaufhebung wegen Protests gegen AfD-Aufmarsch

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende DIE LINKE Thüringen, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, erklären: „Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat beim Thüringer Landtag die Aufhebung unserer Immunität beantragt. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags muss dieser Aufhebung zustimmen. Hintergrund ist eine Strafanzeige der AfD Thüringen im Zusammenhang mit ihrem Aufzug durch Erfurt am 1. Mai 2019. Diese fühlte sich offenbar in ihrer ‚Machtdemonstration‘ gestört und betrachtete das kurze Auf-der-Straße-sitzen von wenigen LINKE-Abgeordneten als Ursache ihres Misslingens. Nun sieht sie einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Nötigung. Sie bezieht sich in ihrer Anzeige auch auf das extrem rechte Blatt ‚Compact‘. Der Anwalt der AfD Thüringen ist Mitarbeiter der Landtagsfraktion der AfD." Weiterlesen


Knut Korschewsky

Tourismusangebote auch für Alleinerziehende sichern

„Erholungsurlaub darf kein unerfüllbarer Luxustraum sein“, so Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der Tatsache, dass besonders Alleinerziehenden eine Urlaubsreise häufig versagt bleibt. Dies hat 2018 mehr als 30 Prozent aller Alleinerziehenden betroffen. Auch bei Alleinstehenden ist es finanziell oft knapp: Fast jede vierte Person musste die Urlaubstage zu Hause verbringen. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Hate-Speech konsequent begegnen

Anlässlich des internationalen Aktionstages für Betroffene von Hasskriminalität am kommenden Montag fordert Katharina König-Preuss einen Ausbau der Beratungsstelle ezra in Thüringen. „Menschenverachtende und abwertende Kommentare unter Online-Artikeln, Diffamierungen und Beleidigungen bis hin zu handfesten Drohungen gegen Menschen, die sich bspw. für Geflüchtete einsetzen oder öffentlich Position gegen die AfD beziehen, sind mittlerweile leider Normalzustand. Die Konsequenzen äußern sich oft im Rückzug der Betroffenen aus öffentlichen Debatten, haben psychische Auswirkungen oder führen gar zum Wegzug aufgrund der hohen Bedrohungslage“, so König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Daher sei der Aktionstag am 22. Juli eine gute Gelegenheit, dem Hass entgegenzutreten und gesellschaftliche Gegenwehr zu aktivieren. Weiterlesen


Knut Korschewsky

Guter Tourismus in Thüringen durch gute Löhne

Aus einer aktuellen Anfrage von Sabine Zimmermann, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, an das Bundesarbeitsministerium geht hervor, dass viele Menschen in der Tourismusbranche nicht ausreichend entlohnt werden. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt dazu: „Guter Tourismus für Thüringen funktioniert dann, wenn Beschäftigte zufrieden und motiviert sind. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die gerechte und gute Entlohnung im Tourismussektor, der in Thüringen einen der größten Wirtschaftsfaktoren ausmacht.“ Weiterlesen


Karola Stange

Stange: Kommunale Behindertenbeauftragte gestärkt

„Das Land fördert Kommunen bei der Errichtung von hauptamtlichen kommunalen Behindertenbeauftragten. Mit dem jüngst beschlossenen Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und den im Landeshaushalt auch für das kommende Jahr eingestellten Mitteln sind die gesetzlichen und finanziellen Grundlagen dafür geschaffen“, zeigt sich Karola Stange, Sprecherin für Behindertenpolitik der Linksfraktion, erfreut und appelliert: „Kommunen sollten die neuen Möglichkeiten nutzen und die Landesgelder abrufen.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Sparkassen-Kündigungswelle sorgt zu Recht für Unmut

Angesichts der Kündigungswelle von Altverträgen, die Thüringer Sparkassen nun ausgelöst haben, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wenn jetzt einzelne Sparkassen tausende Prämiensparverträge kündigen, ist das nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Kundinnen und Kunden, die der Sparkasse vertrauen, sondern schadet dem Ansehen des gesamten Sparkassensystems.“ Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Praktika der Fraktionsvorsitzenden

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, startet am morgigen Mittwoch, 17. Juli, erneut eine Reihe von Schnupperpraktika. Ihr erster Praktikumseinsatz in dieser Saison wird die Brauerei „Heimathafen“ am Erfurter Zughafen sein. Weiterlesen


Christian Schaft

Bilanz der Campustour

Während einer vierwöchigen Campustour machte sich Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion, ein konkretes Bild von jedem Hochschulstandort in Thüringen. „Es waren produktive und konstruktive Gespräche mit den Hochschulleitungen, den Beschäftigten und den Studierenden vor Ort“, unterstreicht der Abgeordnete während eines Pressegesprächs zu den Schlussfolgerungen seiner Campustour. Es gebe „eine Fülle an beeindruckenden und vielversprechenden Ideen für die Entwicklung der einzelnen Hochschulstandorte und der Hochschul- und Wissenschaftslandschaft insgesamt“. Zu den wichtigsten Themen, die immer wieder angesprochen wurden, gehörten z.B. die neue Rahmenvereinbarung für die Finanzierung der Hochschulstandorte, die derzeit zwischen den Hochschulen und dem Land verhandelt wird, die Notwendigkeit von Investitionen für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen, die Entfristung von Arbeitsverhältnissen sowie die Förderung von Gleichstellungsmaßnahmen und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Hennig-Wellsow: Lohn- und Rentenverhältnisse auf die Agenda nehmen

„Viel zu lange hat die Bundesregierung der Benachteiligung Ostdeutschlands zugesehen und wenig dagegen unternommen“, sagt die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“. Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Mit NSU-Archiv dauerhaften Aktenzugang sicherstellen

Anlässlich des ersten Jahrestages der Urteilsverkündung im Münchner NSU-Prozess sagt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, dass die Auseinandersetzung mit dem NSU-Terror und seinen Ursachen weitergehen müsse. Sie fordert, dass dafür die Zugänglichkeit sämtlicher NSU-Akten dauerhaft gewährleistet werden muss. Weiterlesen


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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