Leukefeld zu aktuellen Arbeitsmarktdaten
„Auch wenn die Zahl arbeitsloser Menschen in Thüringen geringfügig gestiegen ist, so kann doch insgesamt eine erfreuliche Entwicklung konstatiert werden. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt weiter, die Löhne steigen, wenn auch in den einzelnen Branchen sehr differenziert“, fasst Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zusammen. Weiterlesen
Das neue Kita-Jahr ist für viele Eltern beitragsfrei
Mit dem 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr und damit für viele Eltern das beitragsfreie Kita-Jahr. Das ist ein weiterer Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit. Im Dezember 2017 hatte die rot-rot-grüne Koalition im Landtag die Einführung des ersten beitragsfreien Jahres beschlossen. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag: „DIE LINKE setzt bei der Förderung von Familien und Kindern einen wesentlichen Schwerpunkt. Wir haben inzwischen das zweite beitragsfreie Jahr angeschoben, das ab August 2020 wirksam wird. Dies bedeutet, dass dann fast die Hälfte der Thüringer Kindergartenkinder keinen Beitrag mehr zahlen brauchen – eine wichtige Entlastung von Tausenden Familien mit kleinen Kindern. Sie haben dann durchschnittlich 1.400 Euro mehr im Jahr für Urlaub, gemeinsame Unternehmungen und Anschaffungen zur Verfügung. Parallel haben wir auch in die Qualität investiert.“ Weiterlesen
Hennig-Wellsow zur neuen Wahlumfrage
Angesicht der aktuellen infratest dimap-Umfrage zur bevorstehenden Landtagswahl, aus der DIE LINKE als stärkste Kraft hervorgeht, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen: „Wir wollen diesen Weg fortsetzen, Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten weiterführen. Die deutliche Wertschätzung Bodo Ramelows und die Anerkennung der Regierungsarbeit bestätigen uns.“ Weiterlesen
Ausstieg aus dem Rüstungsgeschäft: DIE LINKE begrüßt Jenoptik-Entscheidung
Die Nachricht, dass sich der Jenoptik-Konzern von seinem Militärtechnik-Geschäft trennen will, wird von der Linksfraktion begrüßt. „Das ist eine gute Entscheidung und im Übrigen langjährige Forderung der LINKEN“, so Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen
Kontaktbereichsbeamte angemessen ausstatten
Für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt der innenpolitische Sprecher, Steffen Dittes, die Ankündigung des Innenministers, das System der Kontaktbereichsbeamten der Polizei beizubehalten und auszuweiten. „Es ist wichtig und richtig, auf ein flächendeckendes System von Kontaktbereichsbeamten zu setzen, um das Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in die Polizei als Garant von Ordnung und Sicherheit zu stärken.“ Weiterlesen
Steigende Zahl von Angriffen und Straftaten gegen Journalist*innen in Thüringen
„In Thüringen wurden im letzten Jahr deutlich mehr Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. Angriffe auf die Pressefreiheit nehmen zu und sie kommen von rechts“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Antwort auf eine Kleine Anfrage „Angriffe auf Journalisten und Journalistinnen in Thüringen – 2018“. Weiterlesen
Rot-Rot-Grün hat die Finanzkraft der Kommunen nachhaltig gestärkt
„Die Zahlen und Fakten zur Finanzlage der Kommunen in Thüringen belegen, dass Rot-Rot-Grün seit 2015 Schritt für Schritt die Kommunen im Freistaat finanziell gestärkt und konsolidiert hat. So konnten sie ihre Schulden im Jahr 2018 um über 150 Millionen Euro und somit um fast neun Prozent reduzieren, 20 Prozent sind schuldenfrei. Dies ist ein wichtiger Indikator für die Stabilisierung der Kommunalfinanzen“, erklärt Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen
Soziale Kluft zwischen Ost und West nach wie vor hoch
Karola Stange, die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, nimmt Bezug auf die neuesten Zahlen des statistischen Bundesamtes, wonach das Armutsrisiko in Thüringen in den vergangenen Jahren zurückgegangen ist. Mit 16,5 Prozent lag die Armutsgefährdungsquote unter dem ostdeutschen Durchschnitt von 17,5 Prozent. Weiterlesen
Tod eines Algeriers in Polizeigewahrsam – LINKE fordert Aufklärung
„Der Mann hätte nach der Anordnung der Staatsanwaltschaft unmittelbar freigelassen werden müssen“, kommentiert Sabine Berninger, Sprecherin für Flüchtlingspolitik und Mitglied des Justizausschusses des Thüringer Landtags, den Todesfall eines Algeriers, der sich am Samstag in einer Gewahrsamszelle der Bundespolizei am Erfurter Hauptbahnhof ereignete. Weiterlesen
Kunstrasenplätze: Bund muss Verantwortung übernehmen
Zu den derzeitigen Diskussionen um die Kunstrasenplätze, auf denen vor allem auch Vereine in kleineren Kommunen ihrem Sport nachgehen, sagt der sportpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Knut Korschewsky: „Dass es über kurz oder lang auch eine Auseinandersetzung über die sogenannten Kunstrasenplätze geben würde, war angesichts der gesellschaftlichen Debatte über Plastikmüll vorhersehbar. Deshalb hätte ich von der Bundesregierung erwartet, dass sie vorausschauend einen Blick darauf hat und Ideen entwickelt, wie den vielen Vereinen geholfen werden kann, ihre Sportstätten umweltgerecht umzugestalten. Die Krokodilstränen, die Herr Seehofer jetzt vergießt, sind mehr als unehrlich. Weiterlesen
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