Thüringer Landtag soll digital tagen und abstimmen können
Durch die Corona-Pandemie haben sich die Anforderungen an die Organisation der Arbeitsplätze und deren Abläufe in vielen Bereichen stark gewandelt. Philipp Weltzien, Sprecher für Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz fordert: „Die Digitalisierung ist in vielen Betrieben zur gelebten Praxis geworden. Trotz anhaltender Corona-Pandemie ist es uns aber noch nicht gelungen, demokratische Prozesse digital zu gestalten und so umzusetzen, dass sie angemessen funktionieren. Gerade mit Blick auf die Ausschuss- und Plenarsitzungen muss sich dies dringend ändern. Sitzungen müssen digital stattfinden können und deren Beschlüsse bindend anerkannt werden.“ Weiterlesen
Corona: Eger fordert mehr Absicherung für Eltern von Bundesregierung
Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag fordert angesichts der weiter stark angespannten Situation von Familien: „Die Familien und Kinder sind zweifelsohne eine der stärksten betroffenen in der Pandemie. Wir sehen die Schwierigkeiten, die sich durch die Verlängerung der bestehenden Einschränkungen ergeben, gerade vor dem Hintergrund dass das Zusammenbringen von Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung nicht machbar ist. Die Bundesregierung hat an kleinen Stellschrauben gedreht, um den Familien Entlastung zu bringen. Sie müssen aber an die großen ran. Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE für automatisches Aufrücken und gegen Noten- und Prüfungsstress im laufenden Schuljahr
Die Fraktion DIE Linke im Thüringer Landtag begrüßt den von Bildungsminister Helmut Holter initiierten Runden Tisch zur Bewältigung der Corona-Folgen im Bildungsbereich, der am Donnerstag das erste Mal tagte. Dazu äußert sich der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Torsten Wolf: „Einen möglichst transparenten Beteiligungsprozess mit allen in der Bildung relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen ist eine Voraussetzung für kluge Entscheidungen und eine hohe Akzeptanz dieser bei der Bewältigung der pandemischen Folgen in allen Bildungsbereichen. Weiterlesen
Gastronomie-, Beherbergungs- und Tourismusbranche brauchen mehr Unterstützung
„Die Zahlen zu drohenden Schließungen und Insolvenzen im Gast-, Beherbergungs- und Tourismusgewerbe sind alarmierend. Viele Betriebe stehen durch die Corona-Pandemie bedingten Schließungen extrem unter Druck wie die Aktion ‚Leere Stühle Jena‘ zeigt. Durch die vom Bund überfälligen Finanzhilfen droht vielen Betrieben existenzielle Not, weshalb nachgesteuert werden muss, um eine schnelle und unbürokratische Auszahlung der Gelder zu gewährleisten“, fordert Knut Korschewsky, Sprecher für Tourismuspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Fachhochschulen stärken
Fachhochschulen sind nicht nur in der Lehre, sondern zunehmend auch in der Forschung wichtige Akteure. Daher fordern LINKE-Wissenschaftspolitiker*innen aus dem Bund und den Ländern, die Fachhochschulen zu stärken. „Um der Bedeutung der Fachhochschulen und ihren vielfältigen Anforderungen insbesondere im Bereich der anwendungsorientierten Forschung gerecht zu werden, muss man Fachhochschulen endlich das Promotionsrecht übertragen. Außerdem muss für zusätzliche Mittel zum Aufbau eines mehrheitlich unbefristeten Mittelbaus und für grundfinanzierte Aufbauprogramme für die Forschung gesorgt werden“, so Christian Schaft, Sprecher für Wissenschaft, Hochschule und Forschung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Sicher für die Menschen, sicher für die Demokratie
Zu den Gesprächen über die Verschiebung der Neuwahl des Thüringer Landtags auf den 26. September 2021 erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir haben uns heute mit unseren Koalitionspartner*innen und der CDU darauf verständigt, den Termin für die Neuwahl des Thüringer Landtags auf den Tag der Bundestagswahl im Herbst zu verlegen. Wir sind dabei vor allem unserer Verantwortung für Demokratie, Gesundheitsschutz und Bürgerrechte gefolgt. Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie und angesichts der damit einhergehenden gesundheitlichen Risiken wäre vom jetzigen Zeitpunkt aus betrachtet eine Wahl noch im Frühjahr mit zu hohen Risiken verbunden.« Weiterlesen
Corona-Zuschlag für Menschen mit niedrigem Einkommen
„Die angespannte Lage in Thüringen und im gesamten Bundesgebiet durch die Corona-Pandemie muss dazu führen, dass endlich ein Corona-Zuschlag seitens des Bundes für Menschen mit geringem Einkommen eingeführt wird“, fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts der aufkommenden Debatten um eine FFP2-Maskenpflicht. Weiterlesen
Kontaktminimierung durch Homeoffice
„Homeoffice ist ein wichtiges Instrument, um die Kontaktminimierung in der Corona-Pandemie umzusetzen. Verantwortliche in den Unternehmen müssen ihren Beschäftigten - soweit es geht - Homeoffice ermöglichen, um im Sinne des Infektionsschutzgesetzes ihre Mitarbeiter*innen zu schützen und dazu beizutragen, die Infektionszahlen schnell zu senken“, appelliert Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an die Thüringer Wirtschaft. Weiterlesen
Elektronische Verkündung erhöht Transparenz und Zugänglichkeit von Rechtsnormen
André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur gestrigen Anhörung zum Gesetzentwurf „elektronische Verkündung von Rechtsnormen“, der derzeit im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags beraten wird.: „Die Anhörung macht deutlich, dass eine Digitalisierung der an dieser Stelle die Gesetzgebung und Rechtsetzung flexibler, reaktionsschneller und für die Menschen als Normadressaten leichter zugänglich und nutzbar macht. Nicht zuletzt die aktuelle Pandemielage hat gezeigt, dass es sinnvoll ist, wenn der Landtag als Gesetzgeber bzw. die Landesregierung mit Verordnungen auf aktuelle Entwicklungen zügiger reagieren können. Hinzu kommt, dass die Digitalisierung auch einem starken Entwicklungstrend unserer Kommunikations- und Mediengesellschaft entspricht. Weiterlesen
Qualitätsmonitoring in Thüringer Kindergärten
Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag beauftragte eine Professorin der Erziehungswissenschaften der Universität Leipzig, um die Qualität der Thüringer Kindergärten anhand verschiedener Parameter einzuschätzen. Diesen Vorstoß begrüßt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag sehr: „Da mir als ehemaligem Erzieher und Leiter die Weiterentwicklung und Verbesserung des Kita-Bereiches besonders am Herzen liegt finde ich es enorm wichtig, den Zustand der Thüringer Kindergärten zu überprüfen und zu bewerten –nur so können wir eine Steigerung der Qualität sicherstellen.“ Weiterlesen
Pressesprecherin
Diana Glöckner
Tel.: 0361 - 377 2293
Fax: 0361 - 3772321
Mobil: 0151 - 124 19414