Sonderprogramm Familienerholung auch für die Herbstferien
Das Sonderprogramm Familienerholung, welches angesichts der großen Einschnitte für Familien durch die Corona-Pandemie vom Familienministerium aufgelegt wurde, wird von Familien sehr gut angenommen. „Seit dem 7. Juli erhalten Familien für ihren Erholungsurlaub in einer Thüringer Familienferienstätte einen Zuschuss pro Übernachtung von 20 Euro für Erwachsene beziehungsweise 15 Euro für Kinder bis 17 Jahre. Seit Juli wurden so circa 20.000 Übernachtungen vom Land gefördert“, freut sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und Geschehnisse auf Moria
„Was die Notsituation von flüchtenden Schutzsuchenden betrifft, so ist klar, dass es keinem Staat erlaubt ist, ihnen die Aufnahme zu verweigern. Das gilt nicht nur von einem moralischen Standpunkt aus, sondern ist auch völkerrechtlich verbindliche Pflicht. Der Sinneswandel Horst Seehofers ist vor diesem Hintergrund nur zu begrüßen. Doch ist das angesichts der 174 Städte, die sich zu sicheren Häfen erklärt haben, und den mehr als 25.000 Hilfsbedürftigen auf den griechischen Inseln immer noch zu wenig“, erklärt Patrick Beier, Sprecher für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Auf Einladung des medienpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, André Blechschmidt, trafen sich heute im Thüringer Landtag Abgeordnete der rot-rot-grünen Regierungskoalition und der CDU mit den Intendanzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) zu einem Gedankenaustausch zur Entwicklung des ÖRR und der anstehenden Beitragserhöhung. Teilgenommen haben der Intendant der ARD, Tom Buhrow, der Intendant des ZDF, Dr. Thomas Bellut, der Intendant des Deutschlandradios, Stefan Raue, die Intendantin des MDR, Prof. Dr. Karola Wille, die Vorsitzende des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien, Katja Mitteldorf (LINKE), die medienpolitischen Sprecher*innen Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Thomas Hartung (SPD) sowie weitere Abgeordnete der vier Fraktionen. Weiterlesen
Hennig-Wellsow: Der Osten hat mehr einzubringen
„30 Jahre nach der Einheit besteht keineswegs Anlass für Selbstzufriedenheit oder Jubelbilanzen. Die sozialen und ökonomischen Unterschiede zwischen Ost und West sind weiterhin viel zu groß. Von gleichwertigen Lebensverhältnissen im Bundesgebiet, von denen im Grundgesetz die Rede ist, sind wir immer noch weit entfernt“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, anlässlich der Vorlage des „Jahresberichtes zum Stand der deutschen Einheit“ der Bundesregierung. „Geringere Löhne bei längeren Arbeitszeiten, niedrigere Renten, geringere Wirtschaftskraft, die Abwanderung - all das ist nicht hinnehmbar.“ Weiterlesen
Weltkindertag 2020: Fraktion DIE LINKE unterstützt Spendenaufruf des Kinderschutzbundes
Anlässlich des Weltkindertages am 20. September ruft der Deutsche Kinderschutzbund zu einem Spendenlauf im Internet auf. Dazu erklärt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der Landtagsfraktion der LINKEN, Kati Engel: „Wir möchten diese Aktion unterstützen und zur Teilnahme aufrufen. Die besondere Situation in der Corona-Krise hat zu Absagen vieler Weltkindertagsfeste gezwungen. Das darf nicht dazu führen, dass Kindern und ihren Rechten weniger Beachtung geschenkt wird.“ Weiterlesen
Solidarischen Umbau für die Automotive-Industrie jetzt umsetzen
„Der Transformationsprozess in der Automobilzuliefererindustrie in Thüringen muss jetzt mit konkreten Konzepten umgesetzt werden. Das stellt alle führenden Akteure vor große Herausforderungen gerade auch mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit der Branche und auf nachhaltige Beschäftigungssicherung“, so Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Jetzt ist schnelles und aktives Handeln aller Seiten gefragt, um drohenden Standortschließungen entgegenzuwirken“, so Schubert. Weiterlesen
Kati Engel überreicht 400,00 € an den Sozialverband Vdk in Eisenach
Am Dienstag, den 09. September, hat Landtagsabgeordnete Kati Engel (DIE LINKE) dem Sozialverband VdK Ortsverband Eisenach einen Scheck über 400,00 € der Alternative 54 e. V. übergeben. Den Scheck nahm der Vorsitzende des Vereins, Herr Mario Schinköth, entgegen. Der VdK ist der größte Sozialverband Deutschlands. Er vertritt sozialpolitische Interessen und setzt sich für einen starken Sozialstaat, eine tragfähige gesetzliche Sozialversicherung und soziale Gerechtigkeit ein. Der Ortsverband Eisenach des VdK bietet seinen Mitgliedern Beratung in allen sozialrechtlichen Fragen wie z. B. zur Rente, zur Beantragung eines Schwerbehindertenausweises oder zu Leistungen bei Pflegebedürftigkeit an. Weiterlesen
Antidiskriminierungsstelle notwendiges und sinnvolles Instrument
Anlässlich der Mitteilung der CDU-Fraktion, die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle des Landes in Frage zu stellen, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es scheint, dass das Konzept bzw. der Anlass für die Einrichtung der Stelle noch wenig bekannt ist, die auf dem Empfehlungsteil des Abschlussberichtes der Enquetekommission Rassismus 6/1 aus dem letzten Herbst fußt und als unabhängige und niedrigschwellig erreichbare Antidiskriminierungsberatungs- und Fachstelle eingerichtet werden soll." Weiterlesen
Anhörung zeigt: Landesehrenamtsfördergesetz muss zügig kommen
Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung und Mitglied im Verfassungsausschuss der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag zur heutigen Anhörung zur Aufnahme eines Staatsziels Ehrenamt in die Thüringer Verfassung: Die heutige Anhörung zeigt deutlich in den Äußerungen zahlreicher Anzuhörender, z.B. auch der Ehrenamtsstiftung: Das geplante neue Staatsziel der Ehrenamtsförderung in der Verfassung muss mit weiteren konkreten Maßnahmen praktisch untersetzt werden, um wirksam im Alltag bei den ehrenamtlich engagierten Menschen in Thüringen vor Ort anzukommen. „Wir dürfen beim Klatschen nicht stehen bleiben, es bedarf auch einer finanziellen Untersetzung“, so Müller. Weiterlesen
Sozialer Umbau der Autoindustrie statt Kahlschlag für noch mehr Profite
Zu Plänen des Automobilzulieferers Continental, das Werk in Mühlhausen bis Ende 2022 zu schließen, und zu den Protesten der Beschäftigten erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow: »Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten in Mühlhausen. Die Schließung des Werkes muss wieder zurückgenommen werden. Jahrelang hat der Konzern hohe Gewinne eingefahren und den Anteilseignern damit dicke Renditen verschafft. Noch im Juli dieses Jahres wurde die Dividenden-Auszahlung von insgesamt 600 Millionen Euro beschlossen. Jetzt müssen Tausende Beschäftigte die Zeche dafür zahlen. Das ist unsozial und unmoralisch«, so Hennig-Wellsow nach Gesprächen mit dem 1. Bevollmächtigten der Gewerkschaft IG Metall Nordhausen, Bernd Spitzbarth. Weiterlesen
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