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Rainer Kräuter

Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DUZ) wird modifiziert

„Wir begrüßen, dass die Landesregierung heute im Landtag bekräftigte, eine Ungleichbehandlung beim Zulagensystem, die an das Bundesrecht angelehnt ist, zu überwinden. Thüringer Beamtinnen und Beamte wurden bei einer Übung der Bundespolizei im Mai wahlweise als Absicherungskräfte und als Opferdarsteller eingesetzt. Erstere erhielten die Zulage „Dienst zu ungünstigen Zeiten“ (DUZ), letztere gingen dahingehend leer aus, da ihre Tätigkeit einer Übung gleichkomme. Dass die Landesregierung die bisherige Rechtsauffassung nun ändert und den Ausschluss für Übungen bei der derzeit stattfindenden Anpassung der Erschwerniszulagenverordnung  streicht, ist eine richtige Konsequenz, die zu mehr Gerechtigkeit führen wird“, so Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag.

Darüber hinaus bekundete die Landesregierung, auch beim Thema Abschaffung von Schichtzulagen einhergehend mit einer Erhöhung der Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten aufgeschlossen zu sein und gemeinsam mit dem Finanzministerium entsprechende Vorstellungen zu erörtern. Anlass für die Änderungen war die Berichterstattung des MDR anlässlich einer Mitteilung der Gewerkschaft der Polizei vom 5. September 2019, die der Abgeordnete zum Gegenstand der mündlichen Anfrage machte.

Dazu Kräuter abschließend: „Viele Beschäftigte in der Thüringer Polizei hoffen beim Thema DUZ und Wechselschichtzulage auf eine Vereinfachung der Verwaltungsabläufe, da auch nicht nachvollziehbar ist, warum beispielsweise eine Dienststunde „Dienstag Nacht“ mit einem anderen Zuschlag vergütet wird, als die Dienststunde zu ungünstigen Zeiten wie etwa am Wochenende. Mit der geplanten Modernisierung der Erschwerniszulagenverordnung bis voraussichtlich Oktober/November  werden Bedienstete in ihrem Alltag entlastet, fairer als bisher besoldet und der öffentliche Dienst in Thüringen ein weiteres Stück attraktiver.“


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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