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Christian Schaft

Zeitfenster nutzen, Hochschulfinanzierung auf neue Grundlage stellen

Aufgrund der Diskussion über die Nachfolge des Hochschulpaktes 2020 richten die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der LINKE-Fraktionen und der Vorstand der Partei einen Appell an Bund und Länder, die Hochschulfinanzierung auf eine neue Grundlage zu stellen. Dazu wurde jüngst ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. „DIE LINKE fordert seit langem, dass der Bund dauerhaft in die Grundfinanzierung der Hochschulen einsteigt. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, muss das aktuelle Zeitfenster bis zum Abschluss der laufenden Verhandlungen über die Neugestaltung des Hochschulpaktes genutzt werden“, so Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Aus Sicht der wissenschaftspolitischen Sprecher*innen müssen die Mittel des Hochschulpaktes auf dem Niveau von 2017 verstetigt und pro Jahr um mindestens drei Prozent dynamisch angehoben werden. Die Prüfung einer solchen Komponente hat auch der Wissenschaftsrat in seinem Positionspapier zur Hochschulfinanzierung angeregt. „Thüringen ist hier bereits mit gutem Beispiel vorangegangen: Mit der Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV hat der Thüringer Landtag bereits bis einschließlich 2020 einen jährlichen Mittelaufwuchs von vier Prozent für die Thüringer Hochschulen beschlossen“, betont der Wissenschaftspolitiker. Wettbewerblichen und befristeten Pakten zu Lasten einer grundständigen Finanzierung der Hochschulen erteilen die LINKEN Wissenschaftspolitiker*innen hingegen eine klare Absage. Ein Nachfolgepakt zum Hochschulpakt solle auch dazu genutzt werden die Fachhochschulen zu stärken, prekäre und befristete Arbeitsverhältnisse an den Hochschulen zurückzudrängen und die Studienqualität und Studienplatzkapazität zu verbessern.

Christian Schaft macht deutlich: „Statt Mangelverwaltung bedarf es klarer Finanzzusagen wie in Thüringen. Als LINKE fordern wir den Bund und die Länder dazu auf, zusammen eine Lösung zu finden, die durch eine Dynamisierung der Finanzmittel eine verlässliche und dauerhafte Grundfinanzierung ermöglicht, um Entwicklungspotenziale und Spielräume zu erweitern. Nur so können die Hochschulen langfristig ihren Aufgaben gerecht, offener und sozialer werden!“

Am 17. August 2018 veranstaltet DIE LINKE im Thüringer Landtag ein Fachgespräch zu diesem Thema. Gäste werden u.a. Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee, Ralph Lenkert (MdB DIE LINKE), Prof. Peer Pasternack (Direktor des Instituts für Hochschulforschung, Halle-Wittenberg) und Dr. Klaus Bartholmé (Kanzler der FSU Jena) sein. (Link zur Terminseite)

Das Positionspapier der wissenschaftspolitischen Sprecher*innen ist zu finden unter: https://www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/dokumente/presse/sonstiges/270626_Hochschulfinanzierung.pdf


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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