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Sabine Berninger

Thüringer Integrationskonzept wird mit Leben gefüllt

„Selbstverständlich wünschte ich mir, dass die so offensichtlich notwendigen Schritte, Integration gelingen zu lassen, schneller und größer sein könnten, aber Verwaltung hat nun mal ihre Wege und Hürden. Zusammenfassend kann man aber konstatieren, dass sich die Landesregierung auf den Weg gemacht hat, das Thüringer Integrationskonzept umzusetzen. Es wird kein ‚blaues Wunder’ bleiben, das in Schubladen verschwindet“, so das Fazit der integrationspolitischen Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, Sabine Berninger, anlässlich der Vorstellung des Zwischenberichts durch Minister Lauinger.

Nachdem das Konzept - vor allem auf Initiative der  Thüringer Integrationsbeauftragten Mirjam Kruppa - in einem umfassenden Beteiligungsbericht entstanden war, ist auch dessen Umsetzung von Beteiligung geprägt: durch eine interministerielle Arbeitsgruppe sind alle zuständigen Fachressorts der Landesregierung beteiligt, der Integrationsbeirat als zivilgesellschaftliches Gremium begleitet den Prozess fachlich und die Öffentlichkeit soll durch Berichte wie den heutigen Zwischenbericht informiert werden.

Nicht nur, weil viele der insgesamt 107 konkreten Maßnahmen mit Mitteln aus dem Thüringer Landeshaushalt realisiert werden, hält die Abgeordnete darüber hinaus die Einbeziehung des Landtages im gesamten Prozess für notwendig. „Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die - soll sie gelingen - Angebote und Anstrengungen von allen Seiten, nicht nur der zugewanderten Menschen, beinhalten muss.“ Sie werde deshalb anregen, dass das Ministerium nach der Sommerpause in den zuständigen Ausschüssen den Umsetzungsstand einzelner Schritte, über den heute vorgestellten Zwischenbericht hinaus, der einen Sachstand vom ersten Quartal beinhaltete, vorstellt und die Abgeordneten diese beraten können.

Zwei Schwerpunktthemen wurden durch den Minister detailliert angesprochen: Sprache und Zugang zum Arbeitsmarkt. Da Sprache in den meisten Fällen eine der großen Hürden für Teilhabe und Integration darstelle, wurden durch #r2g insgesamt eine Million Euro veranschlagt, mit denen ein Video-Dolmetschernetz eingerichtet werden soll, an das sich jede Behörde und jede andere Einrichtung im Bedarfsfall wenden kann, um innerhalb kurzer Zeit - Minister Lauinger sprach von einer „Viertelstunde“ - kostenfreien Zugang zu Videodolmetschern in allen Sprachen zu bekommen. Das Projekt war ausgeschrieben, zwei  Firmen haben sich inzwischen für die Umsetzung beworben.

Zum besseren Zugang Zugewanderter zum Arbeitsmarkt bedarf es u.a. noch Verbesserungen hinsichtlich der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen. „Die r2g-Fraktionen haben diese Frage – die auch Inhalt des Koalitionsvertrages ist – für den Herbst auf ihre Agenda gesetzt. Geplant ist eine Fachkonferenz, die zu füllende Lücken und abzubauende Hürden identifizieren und zum Austausch über best practise Beispiele dienen soll. Danach werden wir gemeinsam mit den zuständigen Ministerien beraten, welche strukturellen oder auch gesetzlichen Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit Integration auch hier besser gelingen kann“, sagt Berninger.


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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