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Steffen Dittes

Parlament wird nun seiner Gestaltungsverantwortung gerecht werden

„Mit dem Haushaltsentwurf hat die Landesregierung gezeigt, dass sie nicht nur handlungsfähig ist, sondern auch die Gestaltungskraft hat, Kurs zu halten und die Finanzierung von in den vergangenen Jahren vorgenommene Weichenstellungen zu sichern“, so Steffen Dittes, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.

„In Anbetracht der schwierigen politischen Situation und der immensen Herausforderungen infolge der Pandemie oder des Klimawandels ist es eine Herausforderung, in einem dem Jährlichkeitsprinzip folgenden Haushalt mehrjährig bestehende Problemlagen abzubilden. Der vorliegende Haushalt ist verantwortungsvoll aufgestellt. In den parlamentarischen Beratungen werden nun notwendige Veränderungen diskutiert und auch verständigt werden. Das Parlament steht nun in der Verantwortung, seiner Gestaltungsverantwortung gerecht zu werden“, so Dittes. „Ziel sei es, den Haushaltsplan in der ersten Sitzung des Landtages im Jahr 2022 zu beschließen“, so der Parlamentarier abschließend.

 

Die gesamte Plenarrede im Video finden Sie hier.

 


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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