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Frank Kuschel

Neugliederung Wartburgkreis und Eisenach: Starke Region mit guten Entwicklungschancen

Nach der heutigen Beratung des Gesetzentwurfs zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach betont Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der neuen Gebietsstruktur entsteht eine starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen. Sowohl die Aufgabenerfüllung der Stadt Eisenach als auch des Wartburgkreises wird wesentlich gestärkt.“ Mit der Rückkreisung, die das Land mit 46 Mio. Euro fördert, wurde eine raumordnerische und landesplanerische Fehlentscheidung des Landtags aus den 90er Jahren korrigiert. Dadurch wird gesichert, „dass Eisenach wieder finanziell leistungsfähig und der Wartburgkreis nicht zusätzlich finanziell belastet wird“, betont der LINKE-Kommunalexperte.

Die Vergrößerung des Wartburgkreises ermöglicht eine Bündelung der vorhandenen Kräfte sowie eine effektivere und effizientere Nutzung der vorhandenen Ressourcen. „Durch die Einkreisung der Stadt Eisenach wird die Leistungs- und Verwaltungskraft dieser Stadt auch selbst gestärkt sowie ein großräumiger Interessen- und Lastenausgleich zwischen Eisenach und Bad Salzungen und den sie umgebenden Landkreisen ermöglicht.
Eisenach erhalte den Status einer Großen Kreisstadt, damit werde die besondere Bedeutung der Wartburgstadt besonders berücksichtigt. Durch die durch das Land zusagte freie Finanzspitze werde eine dauernde Leistungsfähigkeit gesetzgeberisch zugesichert.

„Mit dem Gesetz soll auch ein Signal an andere Regionen in unserem Land gesendet werden, damit sich diese auf den Weg zur Schaffung zukunftsfester Strukturen machen“, betont Kuschel.


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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