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Katharina König-Preuss

Nazi-Veranstaltungen verhindern - Behörden müssen wachsam und konsequent handeln

Mit dem derzeitigen Abflauen der Corona-Inzidenzwerte und dem damit einhergehenden Bedeutungsverlust von Demonstrationen aus dem sogenannten „Querdenken“-Spektrum ist mit einem Anstieg an Neonazi-Veranstaltungen im Sommer zu rechnen. „Anlässlich der gelockerten Corona-Bestimmungen dürften Neonazis in den nächsten Tagen und Wochen versucht sein, wieder Rechtsrock-Konzerte als scheinbar private Feiern durchzuführen“ warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE.

„Ebenso ist mit Schulungsveranstaltungen der Neonazi-Szene selbst zu rechnen, auch um die Mitgliedschaft von Neulingen zu festigen“, führt Katharina König-Preuss aus. Gerade aus der Vernetzung mit den Querdenken-Protesten resultiere ein neues Rekrutierungspotenzial für die Neonazi-Szene.

Die LINKE-Abgeordnete fordert daher die zuständigen Behörden auf, Hinweisen auf solche Veranstaltungen nachzugehen und Szene-Treffpunkte im Auge zu haben. „Es müssen alle rechtlich zur Verfügung stehenden Mittel ergriffen werden, um Veranstaltungen, die zentral für die Festigung und Radikalisierung der Neonazi-Szene sind, zu unterbinden oder zu erschweren sowie Straftaten konsequent zu verfolgen. Das schließt auch konkrete Vorort-Kontrollmaßnahmen bei der Anreise ein sowie die Anwesenheit von Polizistinnen und Polizisten, z. B. bei szenetypischen Musikveranstaltungen, um volksverhetzende Parolen und Lieder zu dokumentieren und zu ahnden oder darüber einen Veranstaltungsabbruch zu erwirken.“


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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