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Koalition stolpert in unsichere Zukunft

Als "klaren Fehlstart" bezeichnet Bodo Ramelow, designierter Vorsitzender der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, den Abstimmungsmarathon bei der heutigen Ministerpräsidentenwahl. Erst im dritten Wahlgang wurde die notwendige Mehrheit für die Kandidatin von CDU und SPD erreicht. "Hier stolpert zusammen, was nicht zusammen gehört", sagt Ramelow.

Die gescheiterten ersten beiden Anläufe spiegelten die innere Zerrissenheit der CDU-SPD-Koalition wieder. "Offenkundig wird die Koalition aus den eigenen Reihen torpediert. Regierungsfähigkeit sieht anders aus", konstatiert Ramelow. Aus diesem Grunde habe er auch angekündigt, selbst im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten anzutreten. Mit diesem Schritt habe er deutlich machen wollen, dass es eine Alternative gab.

Dass Ministerpräsidentin Lieberknecht nur mit Hilfe der FDP gewählt werden konnte, wertet Ramelow als "ungutes Signal für die Zukunft Thüringens". Aus der Zweierkoalition, die nicht regierungsfähig sei, habe sich nun eine ménage à trois entwickelt. "Das die SPD sich nun an der Seite neoliberaler Politik durchwursteln muss, ist ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler, denen von der SPD ein Politikwechsel und mehr soziale Gerechtigkeit versprochen wurde", so Ramelow. Die mühsam konstruierte Mehrheit an diesem Tag habe weder was mit Koalition, noch etwas mit dem Wahlergebnis zu tun.

"DIE LINKE wird auch künftig nicht die Hilfstruppe der Koalition sein, sondern kritische Opposition für die Belange der Menschen", so Ramelow.


Pressesprecherin

Diana Glöckner

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