Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Sascha Bilay

Gemeindeneugliederungsgesetz ist weiterer Schritt für leistungsfähige kommunale Strukturen

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtages hat heute das Gesetz zur Förderung freiwilliger Gemeindeneugliederungen beschlossen. Kommende Woche berät der Landtag das Gesetz abschließend. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay:

„Mit dem Beschluss setzen wir den erfolgreichen Kurs von Gemeindeneugliederungen fort. Hierfür liegt nun die gesetzliche Grundlage vor. In der letzten Legislaturperiode ist die Anzahl der kreisangehörigen Gemeinden von 843 (Stand: 31. Dezember 2017) auf 628 (Stand: 31. Dezember 2019) gesunken. Um die Herausforderungen der Zukunft, wie den demografischen Wandel, zu meistern, wollen wir weitere Anreize für Gemeinden schaffen, sich zusammenzutun. Unser Ziel ist es, für leistungskräftige kommunale Strukturen zu sorgen.“

Von den derzeit 634 Gemeinden und Städten zählen 388 Kommunen weniger als 1.000 Einwohner*innen. Das sind fast 60 Prozent aller Kommunen. 45 Prozent aller Thüringer*innen leben in Gemeinden und Städten mit weniger als 10.000 Einwohner*innen. Nur 35 Städte zählen mehr als 10.000 Einwohner*innen. „Diese Zahlen belegen den Handlungsbedarf. Die Größe von Kommunen hat immer auch etwas mit Leistungsfähigkeit zu tun. Und gerade bei Kleinstkommunen gibt es erhebliche Zweifel an ausreichender Leistungsfähigkeit. Mit dem jetzt beschlossenen Gesetz werden Gemeindefusionen weiterhin finanziell unterstützt. Dazu gehören unter anderem eine Fusionsprämie von 200 Euro pro Einwohner*in sowie Entschuldungs- und Strukturbeihilfen. Ich ermuntere unsere kommunale Familie, dieses Gesetz als Grundlage zur Schaffung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen aktiv in Anspruch zu nehmen”, so Bilay.

 


Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de