Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Für eine armutsfeste Grundsicherung

Mit einer ganzen Reihe von öffentlichen Veranstaltungen hat die LINKE in Thüringen in diesem Jahr einen Diskussionsprozess „Pro und Contra bedingungsloses Grundeinkommen“ angeschoben, in dem sich auch die Landtagsabgeordnete und Sprecherin der Linksfraktion für Arbeitspolitik, Ina Leukefeld, engagiert. In diesem Zusammenhang weist die LINKE-Politikerin darauf hin, dass für das Jahr 2018 ein Grundeinkommen in Deutschland, das sich an der Armutsrisikogrenze orientiert, bei circa 1.170 Euro netto liegen müsste, und erklärt:

„Nur diese Höhe des Grundeinkommens deckt die über einen Warenkorb ermittelte Höhe des Existenz- und Teilhabeminimums ab und wäre somit armutsfest. Da gibt es keinen Verhandlungsspielraum, denn sonst bestünde die reale Gefahr, dass sich Unternehmen und Staat der sozialen Verantwortung entziehen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Mindestlohn, ohne tarifliche Bindung, ohne Bürgerversicherung, ohne Ausbau der Infrastruktur, ohne gute Bildung und Kultur ist nicht erstrebenswert. Soviel hat die bisherige Debatte schon gezeigt.“

Im Übrigen, so die Abgeordnete weiter, betrage der durchschnittliche Hartz-IV-Nettobetrag für eine/n Alleinstehende/n derzeit 786 Euro und liege somit rund 380 Euro niedriger als die aktuell ermittelte Höhe für Grundeinkommen. „Deshalb bleiben wir dabei, zunächst weiter für eine armutsfeste, sanktionsfreie Grundsicherung zu kämpfen, ebenso für eine Kindergrundsicherung und eine Mindestrente in Höhe des Existenzminimums. Einig sind wir uns darin, dass es weiterhin einer breiten gesellschaftlichen Auseinandersetzung über ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen bedarf. Die zunehmende Individualisierung des Menschen darf nicht zu gesellschaftlicher Desintegration und der ‚Produktion von Überflüssigen‘ führen“, sagt Ina Leukefeld.


Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de