Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Sabine Berninger

Berninger und Rothe-Beinlich wollen Arbeitsbesuch nicht instrumentalisieren lassen

Die von Sabine Berninger (DIE LINKE) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) über das Landesverwaltungsamt geplante Besichtigung  dreier Gemeinschaftsunterkünfte in Apolda fand heute Morgen ein jähes Ende, als zu dem Termin im Gefolge der frischgebackenen Landrätin nicht nur ein als „Bürger Münchberg“ vorgestellter Ex-Landrat (der von seinem „Informationsfreiheitsrecht Gebrauch machen“ wollte), sondern auch eine Abgeordnete und Mitglieder der rechtspopulistischen AfD (alle unangekündigt) erschienen.

Berninger und Rothe-Beinlich beharrten darauf, die von ihnen über das Landesverwaltungsamt vereinbarte Besichtigung durchführen zu können, Landrätin Schmidt-Rose, die nach eigener Aussage „den Termin aufgedrückt bekommen“ habe, beharrte auf Teilnahme aller Anwesenden. „Wir haben mit dem Landesverwaltungsamt diesen Besuch vereinbart, weil derzeit im zuständigen Ausschuss die Einhaltung der Mindestbedingungen für Gemeinschaftsunterkünfte Gegenstand der Beratungen ist und in jüngster Zeit in den Apoldaer Unterkünften Probleme aufgetreten waren“, so die Abgeordneten.

„Wir lassen uns und unsere Arbeit nicht instrumentalisieren, für welche Interessen auch immer, die Frau Schmidt-Rose mit dieser Konfrontation beabsichtigt haben mag. Da wir nicht bereit sind, Rassismus oder anderweitigen Interessen bei unseren Arbeitsterminen eine Bühne zu bieten, werden wir zu einem anderen Zeitpunkt wiederkommen“, schließen die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und LINKE im Thüringer Landtag.


Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de