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Schwerpunkte der Plenarsitzungen des Thüringer Landtags am 27., 28. und 29. Mai

Aktuelle Stunde DIE LINKE: „Moderne Bildungspolitik jetzt: Frühkindliche Bildung für alle fördern!“ Der Linksfraktion ist es wichtig, dass aktuell im Thüringer Landtag das Thema der frühkindlichen Bildung diskutiert wird. Dies nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetz zur Abschaffung des... Weiterlesen


Nach Irland-Referendum Initiativen für Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare forcieren

„Das bahnbrechende Referendum in Irland zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare muss auch für die Gleichstellungsdebatte in Deutschland als Ansporn genutzt werden“, erklärt Karola Stange gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Rot-Rot-Grün in Thüringen habe dazu über den Bundesrat entsprechende Möglichkeiten, zumal es... Weiterlesen


Kommunaler Finanzausgleich auf dem Prüfstand

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Fast drei Stunden diskutierten in der Linksfraktion im Landtag über 30 Kommunalpolitiker, Bürgermeister, Landtagsabgeordnete und interessierte Bürger die aktuelle Situation der kommunalen Haushalte im Freistaat Thüringen. Im Mittelpunkt der Runde am Mittwochabend stand dabei der Kommunale Finanzausgleich. Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher... Weiterlesen


Linksfraktion gegen neu geplante Stromtrassen durch Thüringen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat eine Stellungnahme zum Bundesnetzentwicklungsplan bei der Bundesnetzagentur eingereicht (s. Anhang). In dieser spricht sie sich explizit gegen die neu geplanten Stromtrassen durch Thüringen aus. Das betrifft sowohl die HGÜ-Leitung, als auch den geplanten Lückenschluss von Schalkau nach Grafenrheinfeld... Weiterlesen


Endlich Anklageerhebung wegen Neonazi-Überfall in Ballstädt

Zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Erfurt gegen 15 Mitglieder der rechten Szene, die im Februar 2014 eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt bei Gotha überfallen haben, erklären die Sprecherinnen für Antifaschismus der Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, und der Fraktion die LINKE im Bundestag, Martina Renner: Weiterlesen


Kalilaugen in der Werra: Schwerwiegende Folgen für das Ökosystem

Die vom Kali-Unternehmen K+S in die Werra eingeleiteten Kalilaugen sowie die Austritte aus der Verpressung der Abwässer haben schwerwiegende Folgen auf die Reproduktion der hier noch vorkommenden Fische. Die Widerstandsfähigkeit des gesamten Ökosystems ist herabgesetzt. So das Ergebnis der wissenschaftlichen Arbeit von Marit Wagler vom Institut für... Weiterlesen


Koalitionsfraktionen reichen Gesetzentwurf für 8. Mai als Gedenktag in Thüringen ein

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischem Gewaltherrschaft und dem damit einhergehenden Ende des 2. Weltkrieges in Europa sind die Thüringer Landtagsfraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übereingekommen, den 8. Mai künftig als landesweiten Gedenktag in Erinnerung... Weiterlesen


R2G fordert vollständiges Fracking-Verbot - Koalitionsfraktionen sichern Thüringer Bürgerinitiativen gegen Fracking volle Unterstützung zu

Am gestrigen Dienstagabend kamen die umweltpolitischen Sprecher der regierungstragenden Fraktionen, Tilo Kummer (Die Linke), Dagmar Becker (SPD) und Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), gemeinsam mit dem zuständigen Umweltministerium und dem BUND mit Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Bürgerinitiativen gegen Fracking im Thüringer... Weiterlesen


Internationaler Hebammentag: „Hebammen für eine bessere Zukunft“

Anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai, der unter dem Motto steht „Hebammen für eine bessere Zukunft“, betont die Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange: „Hebammen sind wichtige Begleiterinnen ins Leben und unverzichtbar für Frauen, Babys und Familien“.Die Abgeordnete... Weiterlesen


„Das muss drin sein“ – gemeinsam für eine gerechte Gesellschaft

Gemeinsam für gute und faire Arbeit, für eine gerechte Gesellschaft und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit demonstrierten am 1. Mai, wie hier in Erfurt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag und Landesparteivorsitzende, Susanne Hennig-Wellsow, und weitere Abgeordnete und Mitglieder der LINKEN gemeinsam mit Gewerkschaftern,... Weiterlesen