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Landeserziehungsgeld: LINKE weist CDU-Vorwürfe zurück

Der Bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, hat die Vorwürfe der CDU, die Koalition umgehe mit der geplanten Abschaffung des Landeserziehungsgeldes in der kommenden Plenarsitzung den Bürgerwillen, scharf zurückgewiesen. „Offensichtlich hat Frau Meißner mehrere Jahre nicht in Thüringen verbracht,... Weiterlesen


Gleichstellung an Thüringer Hochschulen voranbringen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute beginnende Woche der Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. „Die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern muss auf allen gesellschaftlichen Feldern weiter vorangetrieben werden“, betont der Abgeordnete. Hierzu habe sich die... Weiterlesen


Hennig-Wellsow: r2g regiert stabil und erfolgreich

Die Zahlen des aktuellen „MDR-Thüringentrend“ kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN. „Die Zahlen zeigen, dass Rot-Rot-Grün Thüringen erfolgreich, gut und verlässlich regiert“, betont die Abgeordnete. Sie verweist zudem auf den gewachsenen Abstand der Regierungskoalition zur Opposition. „Schrille... Weiterlesen


Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen

Die kommunalen Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen sollen gestärkt und die Bedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide weiterentwickelt werden, so wie es im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbart ist. Dazu erläuterte in der Fraktionssitzung der LINKEN im Landtag der Sprecher des Bündnisses Mehr Demokratie... Weiterlesen


Parteigänger extrem rechter und revanchistischer Auffassungen

Zu Meldungen, wonach der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag die Strafrechtsparagraphen 130 und 86 infrage gestellt habe, erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: Weiterlesen


Schwerpunkte der Plenarsitzungen des Thüringer Landtags am 27., 28. und 29. Mai

Aktuelle Stunde DIE LINKE: „Moderne Bildungspolitik jetzt: Frühkindliche Bildung für alle fördern!“ Der Linksfraktion ist es wichtig, dass aktuell im Thüringer Landtag das Thema der frühkindlichen Bildung diskutiert wird. Dies nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetz zur Abschaffung des... Weiterlesen


Nach Irland-Referendum Initiativen für Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare forcieren

„Das bahnbrechende Referendum in Irland zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare muss auch für die Gleichstellungsdebatte in Deutschland als Ansporn genutzt werden“, erklärt Karola Stange gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion. Rot-Rot-Grün in Thüringen habe dazu über den Bundesrat entsprechende Möglichkeiten, zumal es... Weiterlesen


Kommunaler Finanzausgleich auf dem Prüfstand

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Fast drei Stunden diskutierten in der Linksfraktion im Landtag über 30 Kommunalpolitiker, Bürgermeister, Landtagsabgeordnete und interessierte Bürger die aktuelle Situation der kommunalen Haushalte im Freistaat Thüringen. Im Mittelpunkt der Runde am Mittwochabend stand dabei der Kommunale Finanzausgleich. Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher... Weiterlesen


Linksfraktion gegen neu geplante Stromtrassen durch Thüringen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat eine Stellungnahme zum Bundesnetzentwicklungsplan bei der Bundesnetzagentur eingereicht (s. Anhang). In dieser spricht sie sich explizit gegen die neu geplanten Stromtrassen durch Thüringen aus. Das betrifft sowohl die HGÜ-Leitung, als auch den geplanten Lückenschluss von Schalkau nach Grafenrheinfeld... Weiterlesen


Endlich Anklageerhebung wegen Neonazi-Überfall in Ballstädt

Zur Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Erfurt gegen 15 Mitglieder der rechten Szene, die im Februar 2014 eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt bei Gotha überfallen haben, erklären die Sprecherinnen für Antifaschismus der Thüringer Landtagsfraktion DIE LINKE, Katharina König, und der Fraktion die LINKE im Bundestag, Martina Renner: Weiterlesen