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„CDU hat gemeinsame Sache mit Antidemokraten gemacht“

In Eisenach habe die CDU „gemeinsame Sache mit Antidemokraten gemacht“. So kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion im Thüringer Landtag, die Abstimmung im dortigen Stadtrat, bei der am Montag die CDU-Fraktion einem Antrag der NPD zur Abwahl von Oberbürgermeisterin Wolf (DIE LINKE) zugestimmt hatte. Nach den Geheimgesprächen von... Weiterlesen


CDU-Abgeordnete benutzen traumatisierte Flüchtlinge für politische Profilierung

"Wenn die Aussagen der Vorgängerregierung zur Flüchtlingspolitik in Thüringen nicht überwiegend reine Worthülsen gewesen wären, dann wären wir heute schon ein ganzes Stück weiter.“ Dass jetzt CDU-Abgeordnete ausgerechnet die unzureichende psychosoziale Betreuungssituation für Flüchtlinge in Thüringen „benutzen, um sich als Oppositionelle zu... Weiterlesen


Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag

Zum Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags am 13. Juni präsentierte sich die Fraktion DIE LINKE mit ihren Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den zahlreichen Gästen mit vielfältigen Informations-und Diskussionsangeboten. Am Stand der Linksfraktion und im „Café-Klatsch“, im Fraktionssitzungsraum „Käte-Duncker-Saal", herrschte den... Weiterlesen


Vielseitiges Angebot der Linksfraktion am Tag der offenen Tür

Zum Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags am 13. Juni präsentiert sich die Fraktion DIE LINKE mit ihren Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den zahlreichen Gästen aus nah und fern mit vielfältigen Informations-und Diskussionsangeboten. Das beginnt schon am großen roten Stand der Fraktion gegenüber dem Haupteingang des Landtags... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün steht gegen Vorratsdatenspeicherung

Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die eindeutige Äußerung des Justizministers Dieter Lauinger zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung. „Thüringen zeigt, dass Vernunft und Sachverstand nicht nur im Koalitionsvertrag festgehalten wurden, sondern auch mit solchem regiert wird. Alle... Weiterlesen


Landeserziehungsgeld: LINKE weist CDU-Vorwürfe zurück

Der Bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, hat die Vorwürfe der CDU, die Koalition umgehe mit der geplanten Abschaffung des Landeserziehungsgeldes in der kommenden Plenarsitzung den Bürgerwillen, scharf zurückgewiesen. „Offensichtlich hat Frau Meißner mehrere Jahre nicht in Thüringen verbracht,... Weiterlesen


Gleichstellung an Thüringer Hochschulen voranbringen

Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute beginnende Woche der Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. „Die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern muss auf allen gesellschaftlichen Feldern weiter vorangetrieben werden“, betont der Abgeordnete. Hierzu habe sich die... Weiterlesen


Hennig-Wellsow: r2g regiert stabil und erfolgreich

Die Zahlen des aktuellen „MDR-Thüringentrend“ kommentiert Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN. „Die Zahlen zeigen, dass Rot-Rot-Grün Thüringen erfolgreich, gut und verlässlich regiert“, betont die Abgeordnete. Sie verweist zudem auf den gewachsenen Abstand der Regierungskoalition zur Opposition. „Schrille... Weiterlesen


Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen

Die kommunalen Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen sollen gestärkt und die Bedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide weiterentwickelt werden, so wie es im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbart ist. Dazu erläuterte in der Fraktionssitzung der LINKEN im Landtag der Sprecher des Bündnisses Mehr Demokratie... Weiterlesen


Parteigänger extrem rechter und revanchistischer Auffassungen

Zu Meldungen, wonach der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag die Strafrechtsparagraphen 130 und 86 infrage gestellt habe, erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: Weiterlesen