Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Schwerpunkte der Plenarsitzung 8. bis 10. Juli 2015

1. KoalitionsfraktionenTOP 6: Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft Das Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft enthält eine Ermächtigung zur Festsetzung von Lebensraumtypen und Arten, die der Meldung von Natura 2000-Gebieten zugrunde liegen. Dies wurde umgesetzt. Inzwischen äußerte sich die EU–Kommission... Weiterlesen


Freies Kita-Jahr als Einstieg in beitragsfreie frühkindliche Bildung

Zum Vorschlag von Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen), Abstand von einem landesweiten freien Kita-Jahr zu nehmen und stattdessen den Kommunen die Entscheidung selbst zu überlassen, wie das Geld im Bildungsbereich einzusetzen sei,  äußert sich Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:„Die rot-rot-grüne Koalition... Weiterlesen


„Wir haben die Farbenvielfalt eingeführt, wir leben Rot-Rot-Grün“

Viele Gäste aus der Thüringer Politik und Gesellschaft – unter ihnen zahlreiche Mitglieder der rot-rot-grünen Landesregierung sowie in Volksvertretungen, Organisationen, Vereinen und Initiativen engagierte Thüringerinnen und Thüringer - konnte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zum Jahresempfang der Fraktion DIE LINKE am Freitagnachmittag... Weiterlesen


„Pacemakers“ am Landtag: Für ein weltweites Verbot aller Atomwaffen

Etwa 60 Fahrradfahrer der Aktion „Pacemakers“ haben heute Vormittag in Erfurt vor dem Thüringer Landtag auf ihrer Tour von Heilbronn nach Berlin Station gemacht. Anliegen der Fahrt ist die Forderung nach einem weltweiten Verbot aller Atomwaffen. Vor dem Landtag begrüßte die Vorsitzende der Linksfraktion und Vorsitzende der Landespartei DIE LINKE... Weiterlesen


25 Jahre Erfolgsgeschichte - Herzlichen Glückwunsch TEAG

Herzliche Glückwünsche sendet der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Harzer, an die Geschäftsführung, die rund 1.600 Mitarbeiter und die kommunalen Anteilseigner der TEAG. Harzer selbst war als damaliger Bürgermeister an der Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie zur TEAG aktiv beteiligt. In der... Weiterlesen


Einigung bei freien Schulen: Aufeinanderzugehen wird auch künftig nötig sein

Die Einigung im Streit um die Finanzierung der nichtstaatlichen Schulen in Thüringen wird von der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, begrüßt. „Es ist ein guter Kompromiss erzielt worden, der eine deutliche Verbesserung der Situation der Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen sichert und dabei... Weiterlesen


Gute Arbeit statt längerer Arbeitszeit

„Eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist destruktiv“, betont Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitspolitik der Landtagsfraktion DIE LINKE. Sie bezieht sich auf die aktuelle Forderung von Mario Voigt, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nach einem „flexiblen Renteneintritt“.Leukefeld hält Voigts Vorstoß für gefährlich. „Die... Weiterlesen


„Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“

„Älter werden – aktiv bleiben – Seniorenmitwirkung in Thüringen“ lautete der Titel der Seniorenkonferenz, die heute in der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag stattgefunden hat. Neben der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Margit Jung, familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sowie Staatssekräterin Ines Feierabend... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün will Bürgerbeteiligung in den Kommunen stärken

Thüringer Bündnis für mehr direkte Demokratie wartet mit neuen Vorschlägen auf/LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erarbeiten gemeinsamen Gesetzentwurf„Demokratie ist kein Sofa“ ist das Motto einer Veranstaltung, zu der sich in diesen Stunden fast 100 Mitglieder und Sympathisanten des Bündnisses „Mehr Demokratie in Thüringen“ im Erfurter Landtag... Weiterlesen


Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform sind untrennbar miteinander verbunden

„Es ist gut, dass jetzt die Umsetzung des vom Landtag Anfang des Jahres gefassten Beschlusses zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform konkrete Formen annimmt“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel. Er bezieht sich auf die Ankündigung von Innenminister Holger Poppenhäger, bis Ende September erste... Weiterlesen