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Ostermärsche: Für ein Europa des Friedens statt einer EU der Aufrüstung

Die Ostermärsche dieses Jahres fallen in eine Zeit der weltweiten Aufrüstung. In der EU wird angestrebt, die Rüstungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsproduktes anzuheben, in Deutschland wurden sie in den letzten Jahren um gut ein Drittel aufgestockt, eine weitere Erhöhung wird diskutiert. Mit Drohnen und Forschung zur Künstlichen Intelligenz... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

74. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald

„Der Gedenkakt zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald erinnert uns jedes Jahr in besonderer Weise daran, dass wir dem Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg verpflichtet sind“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der LINKEN in Thüringen. Sie verweist auf den... Weiterlesen


Katharina König-Preuss

Freier Code für freie Bürger

Zur Kampagne "Freier Code für freie Bürger" äußert Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Forderung zum verstärkten Einsatz von Open-Source-Lösungen in der öffentlichen Verwaltung ist unbedingt zu unterstützen. Dabei ist die Überlegung, den Quellcode von mit Steuermitteln hergestellter... Weiterlesen


Rechtsrockkonzerte sind keine politischen Versammlungen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Petentinnen und Petenten bei der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses im Landtag darin, dass Rechtsrockkonzerte nicht als politische Versammlungen anzusehen sind. Falsch ist jedoch der Weg der CDU, dem Problem mit einer Verschärfung des Versammlungsgesetzes zu begegnen. Dies ist... Weiterlesen


Steffen Dittes, Susanne Hennig-Wellsow

Angriff auf die Kunstfreiheit

Durch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Steffen Dittes, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Gera seit 16 Monaten gegen die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Das ZPS errichtete in Bornhagen das Holocaust-Mahnmal neben dem... Weiterlesen


20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte

Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und... Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 27. - 29. März

Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes (Koalitionsfraktionen) Das Gute-Kita-Gesetz verbessert Betreuungsqualität, Arbeitsbedingungen und ermöglicht ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr. Die vom Bund für den Freistaat bereitgestellten 136,5 Millionen Euro sollen genutzt werden, um ab 1.8.2020 auch das vorletzte Kita-Besuchsjahr... Weiterlesen


Engagierte Diskussionen beim Girls- und Boys-Day

Jugendliche aus verschiedenen Thüringer Schulen – vor allem aus Erfurt und Suhl - waren auf Einladung von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE anlässlich des heutigen Girl's- und Boy's-Day in den Landtag nach Erfurt gekommen. Sie diskutierten mit Landespolitikerinnen und -politikern sehr engagiert über Themen, die sie umtreiben. Und dazu gehören... Weiterlesen


Karola Stange

Girls‘Day - Mädchenzukunftstag

Seit 2002 gibt es in Deutschland den Girls’Day. Er hat zum Ziel, die Wahl des Berufs von Geschlechterklischees zu lösen. Mädchen und junge Frauen sollen die Möglichkeit haben, in Berufe Einblick zu bekommen, in denen Frauen eher unterrepräsentiert sind. „Die Linksfraktion beteiligt sich auch in diesem Jahr am Girls‘Day, um eine geschlechtergerechte... Weiterlesen


Anja Müller

Die Welt spricht Kindergarten. Thüringen auch.

Ausdrücklich begrüßt die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Anja Müller die Intention des Fröbelkreises, den Begriff „Kindergarten“ wieder in das Thüringer Bewusstsein zu rücken. Im Landtag fand heute eine öffentliche Anhörung zur Petition „Die Welt spricht Kindergarten“ statt. Die Petentinnen und Petenten streben an, die... Weiterlesen