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Susanne Hennig-Wellsow

Vergabegesetz für faire Löhne und Tariftreue

Mit dem heute beschlossenen Vergabegesetz „geht Thüringen einen wichtigen Schritt, um für Beschäftigte die Entlohnung deutlich zu verbessern. Die Regelungen zur Tariftreue in allen Branchen sind ein Novum für die Bundesrepublik. Damit wird Thüringen Vorreiter für ein modernes Vergaberecht“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow, Sabine Berninger

Für ein Europa der Menschenrechte – Thüringen wird sicherer Hafen

Mit einer gemeinsamen Aktion machten heute die Thüringer Regierungsfraktionen auf die desolate Menschenrechtssituation vor den Toren Europas aufmerksam. Die Koalition hat bereits Anfang Juni einen Antrag in den Landtag eingebracht, der Thüringen zum „sicheren Hafen“ machen soll und Kommunen unterstützt, die sich zur Aufnahme aus Seenot geretteter... Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 3. bis 5. Juli 2019

Gesetz zur Änderung zur Reform des Vergabegesetzes (GE der Landesregierung) Mit diesem modernen Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge will die Landesregierung vor allem den kleinen und mittelständigen Unternehmen des Freistaates die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen erleichtern. Wir erreichen mit unserer Gesetzesnovelle einen... Weiterlesen


Ina Leukefeld

Regionale Integrationsprojekte sind unverzichtbar

In der zu Ende gehenden Wahlperiode hat sich Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit VertreterInnen aus regionalen Integrationsprojekten für Langzeitarbeitslose im Thüringer Landtag getroffen. Aus diesem Anlass erklärt sie: „Es ist Zeit, auch auf diesem Gebiet Bilanz von Rot-Rot-Grün zu ziehen, gewonnene... Weiterlesen


Sofortiges Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute – Neonazistische Terror-Struktur zerschlagen!

Die SprecherInnen für antifaschistische Politik der Fraktionen DIE LINKE in Bund und Ländern Anne Helm (MdA Berlin), Kerstin Köditz (MdL Sachsen), Katharina König-Preuss (MdL Thüringen), Henriette Quade (MdL Sachsen-Anhalt), Martina Renner (MdB), Peter Ritter (MdL Mecklenburg-Vorpommern), Hermann Schaus (MdL Hessen) und Christiane Schneider (MdHB... Weiterlesen


Ute Lukasch

Bedarf an bezahlbarem und barrierefreiem Wohnraum steigt

Mit Blick auf die aktuelle Bilanz, die das Thüringer Wohnungsbündnis hinsichtlich des sozialen Wohnungsbaus gezogen hat, spricht Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, von einem erfreulichen Anfang. „Rund 230 Sozialwohnungen – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr – entstanden im vergangenen Jahr, weitere werden gebaut und... Weiterlesen


Anja Müller, Kati Engel

Rock am Berg - Wir rocken rechts weg

Vergangenes Wochenende fand zum vierzehnten Mal das Festival "Rock am Berg" unter dem Motto "Wir rocken rechts weg" statt. Unsere Abgeordneten Anja Müller und Kati Engel waren gemeinsam mit vielen Menschen vor Ort. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Haushalt für 2020: sozial gerecht und ausgewogen

Nach der heutigen Verabschiedung des Landeshaushaltes für das kommende Jahr erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Haushalt für 2020 sorgen wir dafür, dass Thüringen über das Wahljahr hinaus weiter handlungsfähig und alle Aufgaben finanziell abgesichert sind. Rot-Rot-Grün hat einen... Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 12. bis 14. Juni 2019

Haushalt 2020: zukunftssicher, gerecht und sozial (Gesetzentwurf der Landesregierung) Am Donnerstag und Freitag findet die abschließende Beratung des Haushalts für das Jahr 2020 statt. Es ist gelungen, wesentliche Kernpunkte linker Politik umzusetzen. Wir führen das zweite beitragsfreie Kindergartenjahr ein, schaffen die Straßenausbaubeiträge ab... Weiterlesen


Ute Lukasch, Susanne Hennig-Wellsow

Wohnungspolitische Konferenz: Enteignen, Mietendeckel, sozialer Wohnungsbau – Was ist der richtige Weg, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern?

Am 15. Juni 2019 lädt die Fraktion DIE LINKE zu einer wohnungspolitischen Konferenz in den Thüringer Landtag ein. „Jeder braucht ein Zuhause. Deshalb sollte Wohnen erschwinglich sein und nicht zum Gegenstand von Finanzspekulation werden. Genau das steht aber in einigen Thüringer Städten infrage. Die Durchschnittsmiete liegt in Thüringen bei rund... Weiterlesen