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Ina Leukefeld

Thüringer Arbeitslosenparlament zog Bilanz

Während der heutigen Sitzung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Erfurter Landtag mit einer Rekordbeteiligung von mehr als 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde Bilanz gezogen, es wurden Schwerpunkte und in dieser Legislatur erreichte Ergebnisse bewertet. Dabei wurde auch die Möglichkeit genutzt, mit Ministerpräsident Bodo Ramelow über die Arbeitsmarktpolitik zu sprechen und das besondere Engagement von Rot-Rot-Grün in Thüringen zu würdigen.

„Die Umsetzung eines unserer Kernprojekte, nämlich für Langzeitarbeitslose öffentliche Beschäftigung zu längerfristigen Konditionen in der Gemeinwohlarbeit zu ermöglichen, wurde besonders begrüßt“, resümiert Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitspolitik der Linksfraktion. 1.500 Menschen waren und sind in sozialen, kulturellen und Sportvereinen tätig, arbeiten z.B. in Tierheimen, in der Grünlandgestaltung, bei der touristischen Absicherung, in Museen, Parkanlagen sowie bei Festen oder sind als Gemeindearbeiter in Stadt und Land aktiv. Damit wird die Formel „Arbeit finanzieren, statt Arbeitslosigkeit“ mit Leben erfüllt. „30 Jahre nach der Wende müssen die noch bestehenden sozialen Unterschiede endlich überwunden werden“, betonte die Abgeordnete.

„Der Thüringer Weg findet große Anerkennung und trug dazu bei, den Anspruch auf Teilhabe letztlich auch in einem neuen Regelinstrument des SGB II auf Bundesebene festzuschreiben“, so Leukefeld, die das Arbeitslosenparlament mehr als 15 Jahre direkt begleitet hat. Da sie nicht wieder für den Landtag kandidiert, nutzte sie die Gelegenheit, sich zu verabschieden und dankte dem ehrenamtlichen Parlament für die freundlich-kritische Zusammenarbeit. „Ich habe viel gelernt, die Meinung der Betroffenen, ihre individuellen Erfahrungen, ihre Kritik und ihre Vorschläge aufgegriffen. Sie widerspiegeln sich in Anfragen, Anträgen und Reden im Parlament. So verstehe ich das Miteinander von parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit.“

Die LINKE Politikerin verweist darauf, dass seitens des Arbeitslosenparlaments „Vertrauen gewachsen ist, das nicht durch Populisten zerstört werden darf. Wir werden weiter für einen inklusiven Arbeitsmarkt eintreten, der Platz für alle hat. Schließlich wird jede und jeder in Thüringen gebraucht. Ich unterstütze unbedingt die heute vom Arbeitslosenparlament an die nächste Landesregierung gerichtete Forderung, die Arbeitsförderprogramme fortzusetzen und zu verstetigen. Das Ziel GUTE ARBEIT und faire Arbeitsbedingungen bleibt bestehen. Nur so kann Politik gemeinsam mit der Wirtschaft und sozialen Dienstleistern das Fachkräfteproblem als eine zentrale Herausforderung für die Zukunft Thüringens meistern.“