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Ina Leukefeld

Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik gibt vielen Menschen eine Perspektive

Im Rahmen der Bilanzveranstaltung „Rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik für Thüringen. Bilanz und Ausblick“ haben die arbeitsmarktpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Ina Leukefeld (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ein Fazit gezogen. Gemeinsam mit Vertreter*innen von Arbeitsagenturen, Jobcentern, Integrationsprojekten sowie Gewerkschaften diskutierten sie die Ergebnisse des Landesarbeitsmarktprogramms, des Landesprogramms „Arbeit für Thüringen“ und weiterer Initiativen zur öffentlich geförderten und gemeinwohlorientierten Beschäftigung im Freistaat.

Die LINKE-Abgeordnete Ina Leukefeld betonte: „Wir blicken auf eine erfolgreiche rot-rot-grüne Arbeitsmarktpolitik zurück. Wir haben den öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖGB) eingeführt, mit dem Landesarbeitsmarktprogramm ‚Arbeit für Thüringen‘ (LAT) unterstützen wir Migrant*innen, Alleinerziehende und Langzeitarbeitslose. Auch der vergabespezifische Mindestlohn ist ein Erfolg für Arbeitnehmer*innen in Thüringen. Zukünftige Herausforderungen, wie Digitalisierung und den zunehmenden Fachkräftebedarf, wollen wir gemeinsam angehen.“

Diana Lehmann (SPD) sagte: „Die Zusammenarbeit aller Beteiligten seitens der Arbeitsagenturen, Projektträger, Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitssuchenden und der Politik ist stets von Vertrauen und dem Wunsch, etwas für die Menschen zu erreichen, geprägt gewesen. Das ist sehr erfreulich und wird auch in Zukunft eine gute und Erfolg bringende Zusammenarbeit ermöglichen. Auch in Zeiten, in denen die Arbeitslosigkeit in Thüringen niedrig ist, müssen benachteiligte Gruppen besonders unterstützt werden.“

Babett Pfefferlein unterstrich: „Wir von Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen uns für sichere und gesunde Beschäftigung, faire Löhne und eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Und weil Arbeit auch gesellschaftliche Teilhabe heißt, brauchen wir als Angebot sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung für Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf den öffentlich geförderten Arbeitsmarkt. Auf dem Arbeitsmarkt hat sich zwar schon einiges verbessert, aber noch lange ist nicht alles gut. Und ich erwähne in diesem Zusammenhang ein weiteres wichtiges Thema: Gerade auf dem Land brauchen wir auch die dazu passende Mobilität und Infrastruktur.“

Weiterführende Informationen:

Das Programm „Arbeit für Thüringen“ wendet sich an benachteiligte Zielgruppen, wie Migrantinnen und Migranten, Alleinerziehende und Menschen mit besonderen Vermittlungshemmnissen und bietet Lohnkostenzuschüsse auch zur Beratung und Qualifizierung. Mit dem Programm wurden mehrere Tausend Menschen in den letzten fünf Jahren unterstützt. Mit dem Landesprogramm Öffentlich geförderte und gemeinwohlorientierte Beschäftigung ist es gelungen, mehr als 1.400 Langzeitarbeitslose für mehrere Jahre in sozialversicherungspflichtige gemeinwohlorientierte Tätigkeiten zu vermitteln. Für die beiden Arbeitsmarktprogramme stehen auch im nächsten Haushalt insgesamt mehr als 15 Mio. Euro zur Verfügung. Außerdem sind durch die Projekte für die Folgejahre bereits Mittel gebunden.