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Mieten in größeren Thüringer Städten begrenzen

„Wenn wir politische Gestaltungsmöglichkeiten haben, Mietexplosionen zu verhindern, müssen wir sie nutzen“, hatte Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der LINKEN, am Mittwoch gegenüber der Thüringer Landespressekonferenz erklärt. Sie wies darauf hin, dass gegenwärtig geprüft werde, ob das Land für Mietpreise eigene Obergrenzen einführen könne. Hintergrund dieser Überlegungen sind Auffassungen, wie sie durch den Berliner Juristen Peter Weber vertreten werden, dass durch die Föderalismusreform von 2006 die Zuständigkeit für das Wohnungswesen in großen Teilen an die Länder übertragen wurde. Diese könnten also eigene Regelungen für Mietobergrenzen treffen.