Mehr Konsequenz und soziale Gerechtigkeit im Klimaschutz

Angesichts der Debatte um die Einhaltung der Klimaschutzziele erklärt Steffen Harzer, Sprecher für Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Statt der jetzt diskutierten Abschwächung der von der Bundesregierung gesteckten Klimaschutzziele brauchen wir konsequentere und bessere Maßnahmen.“
 
Der Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit muss auch im Klimaschutz gelten. Die Beteiligung an den Kosten müsse entsprechend der individuellen Leistungsfähigkeit erfolgen und dürfe nicht vor allem jene mit kleinen Einkommen und Renten noch stärker ins finanzielle Abseits stellen. „Daher gehört zu den Regelungen zwingend ein sozialer Ausgleich“, fordert Harzer. Es müssten die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Mobilität für alle weiterhin ermöglicht wird. „Auch Menschen mit wenig Geld sollten sich Geräte mit wenig Stromverbrauch und folglich wenig CO2-Ausstoß anschaffen können. Sie sollten auch dabei unterstützt werden, wenn sie z. B. Maßnahmen zur Dämmung ihrer Häuser und Wohnungen durchführen wollen“, so der LINKE-Politiker mit Blick auf die ungleiche Lohnentwicklung und Vermögensverteilung in Deutschland. „Die Vermögenden und Reichen dieser Gesellschaft sollten für Maßnahmen des Klimaschutzes im stärkeren Maße herangezogen werden“, so Harzer.