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Entsetzen über Anschläge auf Mahnmal und Flüchtlingsunterkunft

Mit Entsetzen reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und LINKE-Landesvorsitzende Thüringen, auf die Anschläge gegen die künftige Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz (Sachsen-Anhalt) und das Mahnmal für das frühere KZ Buchenwald-Außenlager Jonastal bei Arnstadt. "Diese neuerlichen Anschläge machen deutlich, dass wir ein ernstes Gewaltproblem von Rechts haben."

Rassistische Gewalt und Aktionen gegen Flüchtlingsunterkünfte seien keine Randerscheinungen, sondern würden in Thüringen fast täglich festgestellt. "Diese Entwicklung ist hochgradig besorgniserregend und verlangt eine Antwort auch von Seiten der zuständigen Behörden", so Hennig-Wellsow. Ein wichtiges Instrument sei dabei das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. "Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Initiativen wollen wir die konzeptionelle Grundlage dieses Programms weiterentwickeln. Das aktuell bestehende Landesprogramm ist zu überarbeiten und als klares Landesprogramm gegen Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auszurichten", sagt Hennig-Wellsow und bezieht sich dabei auch auf Forderungen und Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses der letzten Legislatur. Diese Empfehlung wurde im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag für die Landesregierung aufgegriffen.