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Torsten Wolf

Schulgesetz wichtiger Schritt zur Stärkung des Schulwesens, für Unterrichtsabsicherung und Qualitätsentwicklung an allen Schulen

Nach der Debatte zur Einbringung des neuen Thüringer Schulgesetzes in den Landtag begrüßen die bildungspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf und rufen zur konstruktiven Debatte auf. Der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, betont: „Der Schulgesetzentwurf enthält in den Bereichen Schulstruktur, gemeinsamer Unterricht, Ausbau der Gemeinschaftsschule und Beförderung von Ganztagsangeboten viele notwendige und wichtige Schritte. Vor allem schafft er Voraussetzungen für die zukünftig bessere Absicherung von Unterricht und der individuellen Förderung aller Kinder.“ Die Vorwürfe der Opposition, Rot-Rot-Grün plane die Abschaffung der Förderschulen, seien falsch. Stattdessen stärkt der Gesetzentwurf den Elternwillen. „Wir danken dem Minister und seinen MitarbeiterInnen für die sehr breit geführte Debatte. Wir rufen alle am Schulwesen beteiligten und interessierten Akteure, auch die CDU, auf, sich in die Beratungen einzubringen und eigene Vorschläge zu unterbreiten“, so Wolf. Weiterlesen


Frank Kuschel

Neugliederungen sorgen für effizientere Verwaltungsstrukturen

Nachdem soeben der Landtag dem Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden seine Zustimmung erteilt hat, erklärt Frank Kuschel, Kommunalpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Rot-Rot-Grün bleibt bei der Schaffung leistungsfähiger und zukunftsfester Verwaltungsstrukturen auf Kurs – mehr als 250 Gemeinden gliedern sich neu!“ Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 12. bis 14. Dezember

Schulgesetz (Gesetzentwurf der Landesregierung): Das Gesetz ist das wichtigste rot-rot-grüne Projekt für ein modernes und leistungsfähiges Schulwesen in Thüringen. Wir stehen hinter dem Anliegen von Bildungsminister Holter, durch den Ausbau von Kooperationen zwischen den Schulen den Unterricht an allen Standorten zu sichern und jeden Schulstandort erhalten zu können. Uns geht es darum, Schule vom Kind her zu denken. Damit erhält Thüringen als letztes Bundesland ein inklusives Schulgesetz. Es führt Förderschulgesetz und Schulgesetz zusammen. Dabei ist wichtig, dass der Rechtsanspruch auf gemeinsame Beschulung festgeschrieben bleibt, der Elternwille über die Schulwahl ausschlaggebend ist. Erstmals werden im Gesetz die Voraussetzungen für inklusive Schulen beschrieben. Mit dem neuen Schulgesetz soll auch die Entwicklung der Thüringer Gemeinschaftsschulen weiter gestärkt werden. Die Umfragen zeigen, die meisten Menschen in Thüringen wünschen sich längeres gemeinsames Lernen, wie in den Gemeinschafts- und Gesamtschulen praktiziert, als flächendeckendes Angebot. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Glückwünsche und Dank

Nach der heutigen Wahl von Birgit Diezel zur neuen Präsidentin des Thüringer Landtags erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Wir gratulieren Frau Diezel zur Wahl, wünschen ihr einen guten Start sowie eine gute Hand bei der Ausfüllung ihres Amtes.“ Birgit Diezel hatte bei ihrer Vorstellung in der Fraktion DIE LINKE am heutigen Vormittag deutlich gemacht, dass sie wichtige Entscheidungen nicht im Alleingang treffen will. Hennig-Wellsow begrüßt diese Bereitschaft: „Mit dem Wechsel an der Spitze des Landtags sollten wir auch die Zeit selbstherrlicher Entscheidungen des Präsidenten oder der Präsidentin hinter uns lassen. Der Landtag ist eine zentrale Institution in unserer Demokratie. Und das sollte sich zukünftig auch an der Spitze des Hauses zeigen.“ Weiterlesen


Erfurt, Berliner Platz: Der Nikolaus klingelt.

Susanne Hennig-Wellsow in ihrem Wahlkreis zum Nikolaustag unterwegs. Weiterlesen


Welt-Aids-Tag am 1. Dezember

Unter dem Motto „Du hast HIV? Damit komme ich klar! Streich die Vorurteile!“ steht in diesem Jahr der jährliche Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember. Dazu erklärt Karola Stange, Sprecherin für Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „HIV-Erkrankte sind in unserer Gesellschaft nach wie vor Ausgrenzung und Diskriminierung ausgesetzt. Die Ursachen dafür sind verbreitete Vorurteile, Wissenslücken und Fehlinformationen. Dies schränkt Menschen mit HIV in ihrer Teilhabe an Beruf und gesellschaftlichen Leben ein, setzt sie Druck und Angst vor Stigmatisierung aus.“ Rot-Rot-Grün in Thüringen hat für die Thüringer Aids-Hilfen 2018 eine Aufstockung auf 160.000 Euro pro Haushaltsjahr beschlossen. Dies gilt auch für das Jahr 2019. „Auch im Haushaltsplan für 2020 werden wir diese Summe einstellen. Damit wollen wir das Engagement der Aids-Hilfen unterstützen und würdigen“, erklärt Stange. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Wirksamere Familienförderung durch leistungsfähige soziale Infrastruktur

Während der heutigen Fraktionssitzung hat Heike Werner, Sozial- und Familienministerin in Thüringen, über neue Wege in der Familienförderung durch das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ berichtet. „Familien benötigen vor allem Zeit, sie benötigen Geld und Strukturen. Es ist uns ein besonders wichtiges Anliegen, Familien wirksam zu fördern, zu begleiten und wo nötig, zu unterstützen. Mit dem neuen rot-rot-grünen Landesprogramm werden familienpolitische Leistungen zielgenauer erbracht. Sie orientieren sich am tatsächlichen Bedarf vor Ort“, sagt Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen


Torsten Wolf

Gute Bildung für alle – Schule vom Kind her denken

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für das neue Schulgesetz erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Das Gesetz ist das wichtigste rot-rot-grüne Projekt für ein modernes und leistungsfähiges Schulwesen in Thüringen. Es greift viele Fragen auf, die von den Vorgängerregierungen nicht angepackt wurden. Wir werden die Beratungen gründlich und mit dem Ziel führen, vor der Sommerpause das Schulgesetz auch zu beschließen. Wir stehen voll hinter dem Anliegen von Bildungsminister Holter, durch den Ausbau von Kooperationen zwischen den Schulen, den Unterricht an allen Standorten zu sichern und jeden Schulstandort erhalten zu können. Uns geht es darum, Schule vom Kind her zu denken.“ Weiterlesen


Karola Stange

Internationaler Aktionstag „Nein! Zu Gewalt an Frauen und Mädchen“

Am Sonntag, 25. November, findet der Internationale Aktions- und Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen statt. „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist alltäglicher als man sich vorstellen mag – auch in Thüringen. Laut Kriminalitätsstatistik waren 2017 in Thüringen 1.021 Frauen und Mädchen von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung betroffen. Im Jahr 2016 wurden 947 Fälle erfasst. Polizeibekannt wurden 2017 über 2.300 Fälle von häuslicher Gewalt an Frauen“, fasst Karola Stange die Fallzahlen zusammen. Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Polizist nimmt Flüchtlinge auf

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende DIE LINKE. Thüringen besuchte einen Menschen, der sich aktiv in der Flüchtlingspolitik engagiert. Michael Gerner ist Polizist und Genosse und lebt auf dem Land. Mit diesem kleinen Film eröffnen wir die Reihe „Susanne unterwegs in Thüringen“. Das nächste Mal melden wir uns aus Bad Langensalza, gemeinsam mit den Beschäftigten der Celenus-Kliniken. Weiterlesen