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Thüringen stellt so viele Lehrerinnen und Lehrer ein wie noch nie

In der neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag (16/19) bestimmen folgende Themen die Aufmachungen: „Keine Spekulationen mit Wohnungen“ (Seite 2) mit Auszügen aus dem Bericht von Infrastrukturministerin Birgit Keller (LINKE), den sie insbesondere zur Situation der Geraer Wohnungsbaugesellschaft im Landtag gegeben hatte. „Kindergrundsicherung“ (Seite 3), eine Forderung der LINKEN zur garantierten Existenzsicherung für alle Kinder. „Auf Hochtouren“ (Seite 1), ein Bericht zur Einstellung neuer Lehrerinnen und Lehrer an den Thüringer Schulen. „An den Wurzeln packen“ (Seite 5), aus dem Plenarprotokoll der Rede der LINKE-Abgeordneten Katharina König-Preuss zur extremen Rechten. „Feuerwehren mit Zulauf“ (Seite 4) zum kürzlich veröffentlichten Brand- und Katastrophenschutzbericht. MEHR


Uniklinik: Petition und Druck der Beschäftigten zeigen offenbar Wirkung

Wie die Gewerkschaft ver.di informierte, hat am 18. Juli ein Sondierungsgespräch mit dem Vorstand der Uniklinik Jena über Verhandlungen zur Entlastung der Beschäftigten stattgefunden. Diese stünden zwar noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Verwaltungsrates, „aber wir steigen endlich ein“, sagte Bernd Becker, Verhandlungsführer für ver.di und Landesfachbereichsleiter für den Bereich Gesundheitswesen. „Die Petition und der Druck der über 1.300 Beschäftigten haben gewirkt.“ Am 3. Juli hatten Beschäftigte vom Universitätsklinikum Jena (UKJ) am Landtag in Erfurt den Koalitionsfraktionen die Petition „Jenas letzte Gefährdungsanzeige“ überreicht, in der sie im Rahmen eines Tarifvertrages Entlastung noch vor den Landtagswahlen fordern. Mit 1.048 Unterschriften hatte auch die große Mehrheit der Pflegekräfte des UKJ die Petition unterzeichnet. Weiterlesen


Staatsversagen offenkundig - Buchvorstellung: Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse

Der Untersuchungsausschuss gilt als „scharfes Schwert“ der parlamentarischen Aufklärung und Kontrolle, kann er doch durch Beweisanträge beispielsweise die Vorlage von Akten verlangen und Zeugen vernehmen.Doch wie scharf ist dieses Schwert wirklich? Dieser Frage geht das Buch „Rückhaltlose Aufklärung? NSU, NSA, BND - Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl“ nach. Weiterlesen


Christian Schaft wollte wissen, wie das neue Hochschulgesetz wirkt

Auf Campustour an allen Thüringer Hochschulstandorten war Christian Schaft, der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion. Bei seiner Rundreise – zusammen mit dem Jugendwahlkreisbüro RedRoXX - wollte er vor allem wissen, wie das neue Thüringer Hochschulgesetz umgesetzt wird und was sich unter Rot-Rot-Grün geändert hat, was gut läuft und wo es hakt. Weiterlesen


Auslosung nach Frauen-WM-Wette

LINKE-Politiker*innen erspielten mehr als 4.000 Euro für Frauen- und Mädchenprojekte. Mit der Weltmeisterschaftswette „Raus aus dem Abseits! Rein ins Leben!“ wollten LinkspolitikerInnen nicht nur nur den Fokus auf den Frauensport lenken, sondern vor allem auch das Engagement von und für Frauen und Mädchen in Thüringen unterstützen. Die Politiker*innen haben mehr als 4.000 Euro erspielt. Die Auslosung der Gewinnerprojekte hatten die Initiatorin und LINKE Landtagsabgeordnete Sabine Berninger, die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und die Thüringer Frauenministerin Heike Werner (LINKE) am 22. Juli vorgenommen. Der Erlös aus der Wette kommt drei von neun vorgeschlagenen Frauen- und Mädchenprojekten zugute: dem Frauenhaus Eisenach, dem Frauenzentrum Bad Salzungen und dem Erfurter Frauenzentrum Brennessel. Weiterlesen


Zuschüsse für Urlaub von Alleinerziehenden und ihren Kindern

Aus einer aktuellen Anfrage von Sabine Zimmermann, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, an das Bundesarbeitsministerium geht hervor, dass viele Menschen in der Tourismusbranche nicht ausreichend entlohnt werden. Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagte: „Guter Tourismus für Thüringen funktioniert dann, wenn Beschäftigte zufrieden und motiviert sind. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die gerechte und gute Entlohnung im Tourismussektor, der in Thüringen einen der größten Wirtschaftsfaktoren ausmacht.“ Weiterlesen


Einsatzkräften den Rücken gestärkt

Der Landtag hat am 4. Juni den Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition zur Änderung des Dienstrechts beschlossen. Dazu sagte Steffen Dittes, Innenpolitiker der Linksfraktion: „Werden Beamte bei ihrer Tätigkeit attackiert und entsteht daraus ein Schmerzensgeldanspruch, den der Täter selbst nicht erfüllt, springt das Land Thüringen ein. Damit wird sichergestellt, dass geschädigte Beamte in jedem Fall gerichtlich zuerkanntes Schmerzensgeld erhalten. Der öffentliche Dienst und die öffentliche Verwaltung sind dafür da, das Alltagsleben in einer Gesellschaft, von der Schule über die öffentliche Sicherheit bis zur Müllabfuhr, sicherzustellen. Deshalb braucht es auch hier Arbeitsbedingungen und optimalen Gesundheitsschutz. Weiterlesen


Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.